Neujahrsansprache Weiter mit Reformanstrengungen


Deutschland befindet sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Aufwärtstrend. "In Deutschland geht es spürbar aufwärts. Unser Land setzt neue Kräfte frei. Und damit knüpft es an alte Stärken an", sagte Merkel in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache.

Die Kanzlerin warnte zugleich davor, in den Reformanstrengungen nachzulassen. Zu groß seien "die Risiken für unsere Konjunktur und unser Wirtschaftswachstum, insbesondere durch weltweite Einflüsse".

Merkel unterstrich, die Sanierung der Staatsfinanzen gehe voran. Erstmals seit der Wiedervereinigung sei "ein ausgeglichener Haushalt nicht mehr irgendein Wunschtraum", sondern in Reichweite, sagte sie in ihrer Rede, die am Silvesterabend im Fernsehen ausgestrahlt werden sollte. Auch bei Forschung und Innovation, Bildung und Ausbildung gehe es aufwärts. So könne allen Jugendlichen ein Ausbildungsplatz oder eine Qualifizierungsmaßnahme angeboten werden.

Das Ende des Stillstands

Die Bürger ermunterte Merkel, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen. Über viele Jahre sei Deutschland das Land der Lebenschancen für jeden gewesen. Dies werde nach "einer viel zu langen Phase des Stillstandes" nun wieder möglich. "Deutschland kann seine alte Kraft als Land der Sozialen Marktwirtschaft wieder neu unter Beweis stellen." Ihr Ziel bleibe es dabei, die Arbeitslosigkeit weiter zu bekämpfen, versicherte die Kanzlerin. Andere Vorhaben, etwa die Reform der Erbschaftsteuer, die Schaffung tariflicher Lohnuntergrenzen oder eine wirkungsvolle Schuldenbremse müssten diesem Ziel dienen.

Merkel ging auch auf die gehäuften Fälle von Kindesmisshandlungen ein. Notwendig sei eine "Kultur des Hinsehens, nicht des Wegschauens", forderte sie. Konkret heiße dies: "Da, wo Eltern ganz eindeutig mit der Erziehung ihrer Kinder überfordert sind, muss der Staat sich einmischen." Dies wolle die Regierung durch zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und gestärkte Möglichkeiten der Familiengerichte erreichen.

Reuters


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