Inside Schule Ja, Lehrer dürfen über die AfD sprechen. Nein, sie dürfen nicht alles sagen

Neutralitätsgebot – was heißt das eigentlich? Viele Lehrerinnen und Lehrer scheinen aktuell verunsichert, ob und wie sie sich politisch äußern dürfen. Wir klären auf.
Illustration zeigt zwei Männer an einem Schreibtisch gegenübersitzend in einem konfrontativen Gespräc, Neutralitätsgebot
Lehrer müssen neutral sein, sonst gibt es Ärger – oder? So wird das Neutralitätsgebot häufig verstanden. Aber ganz so einfach ist es nicht
© stern-Montage: Illustration: Vincent Burmeister

"Die Lehrer selbst sind unbedingt zur Neutralität verpflichtet", heißt es im Programm der AfD, die hessische Landtagsfraktion der Partei behauptet sogar: "Wenn eure Lehrer nicht politisch neutral sind, dürft ihr euch dagegen wehren." Seit Jahren beruft sich die AfD auf das Neutralitätsgebot, offenbar auch, um Lehrkräfte davon abzuhalten, sich im Unterricht kritisch mit der in Teilen rechtsextremen Partei auseinanderzusetzen. Mit Kleinen Anfragen, Meldeportalen und Dienstaufsichtsbeschwerden scheint sie Schulen und Eltern zu verunsichern. Verzerrt die Partei die Rechtslage – oder hat sie einen Punkt? Was ist dran am sogenannten Neutralitätsgebot? Und was ist eigentlich der Beutelsbacher Konsens? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

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