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Streit um Ausschussvorsitz: AfD wirft Roth Hetze vor und fordert ihre Absetzung als Bundestagsvizepräsidentin

Weil Claudia Roth einen AfD-Vorsitz im Kulturausschuss verhindern will, wollen die Rechtspopulisten die Grünen-Politikerin von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin entheben lassen. Sie verstoße gegen das Neutralitätsgebot, so die Begründung.

AfD - Claudia Roth - Bundestags-Vizepräsidentin - Absetzung

Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth

Weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen, verlangt die AfD-Bundestagsfraktion, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der "Bild"-Zeitung. In einem der Zeitung vorliegenden Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth für ihren Vorstoß kritisiert.

Es sei inakzeptabel, "wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages das Neutralitätsgebot ihres Amtes bricht und noch vor der offiziellen Besetzung der Ausschüsse offen gegen eine der im Bundestag vertretenen Parteien hetzt", heißt es in dem Schreiben.

Claudia Roth: AfD will Schlussstrich, "wo es keinen geben kann"

warf der AfD in der Zeitung vor, "mit konstruierten Provokationen die Öffentlichkeit zu suchen". Der Kulturausschuss stehe "für einen bewussten Umgang mit der deutschen Geschichte". Die AfD dagegen wolle einen Schlussstrich ziehen, "wo es keinen geben kann". Deshalb habe sie wie Abgeordnete aller Fraktionen, Künstler und Kulturschaffende in einem offenen Brief gefordert, der Ausschussvorsitz möge "glaubwürdig besetzt werden".

mod/DPA