Land richtet Kabinettsausschuss gegen Hass und Hetze ein
Mit einem Kabinettsausschuss will die Landesregierung künftig stärker gegen Hetze im Netz vorgehen. «Hass und Hetze vergiften unsere Gesellschaft», sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart. «Wenn sich Worte erst in Taten wandeln, ist es zu spät», erklärte der Vize-Regierungschef weiter. Der Ausschuss «Entschlossen gegen Hass und Hetze» soll nun neue Maßnahmen gegen Hasskriminalität erarbeiten. Strobl zufolge könnten ein Aktionsplan gegen Hasskriminalität, eine Meldestelle für Hasspostings, die sich gegen Ehrenamtliche richten, und ein Forschungsprojekt zu den Folgen von Hasskriminalität mögliche Maßnahmen sein.
