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Seitenhieb auf Gauland und Co. Merkel hält flammende Rede für Meinungsfreiheit, aber gegen Hetze – Applaus von der AfD bleibt aus





Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eindringlich an den Bundestag appelliert, sich gegen Hass und Hetze zu stellen.


Am Ende ihrer Rede in der sogenannten Generalaussprache über den Haushalt des Kanzleramtes stellt Merkel klar:


"Die Meinungsfreiheit kennt Grenzen. Und die beginnen da, wo gehetzt wird, da wo Hass verbreitet wird. Die beginnen da, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird. Und dagegen werden und müssen wir uns stellen in diesem Hause. Und das werden wir auch hinbekommenen (...), denn sonst ist diese Gesellschaft nicht mehr das, was sie mal war."


Damit weist Merkel den Vorwurf zurück, in Deutschland dürfe man nicht mehr frei sagen, was man wolle.


"Keine Meinungsfreiheit zum Nulltarif"


Mit ihrem Statement richtet sich die Kanzlerin auch an die AfD:


"All die, die dauernd behaupten, sie dürften nicht mehr ihre Meinung sagen, denen muss ich einfach sagen: Wer seine Meinung sagt (...), der muss damit leben, dass es Widerspruch gibt. Es gibt keine Meinungsfreiheit zum Nulltarif, dass alle zustimmen."


Für ihre Worte bekommt Merkel von allen Fraktionen viel Applaus – nur nicht von der AfD.


Quellen: dpa, Deutscher Bundestag
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Die Bundeskanzlerin hat den Vorwurf, in Deutschland dürfe man nicht mehr sagen, was man denke, in einer emotionalen Ansprache im Bundestag vehement zurückgewiesen. Mit ihrem Statement richtet sich die CDU-Politikerin auch an die AfD.

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