Wie Angela Merkel bei mir einmal die Luft heraus ließ

Einer Gesundheitsreform verdanke ich mein erstes Gespräch mit Angela Merkel. Im Sommer 2003 hatte mich das ZDF ins Morgenmagazin eingeladen, um über die Reform zu sprechen, die Gerhard Schröder mit der Oppositionsführerin verhandelt hatte. Ich weiß nicht mehr, was ich gesagt habe, aber bestimmt hatte ich eine dezidiert kritische Meinung, das kommt im Fernsehen immer gut.

Danach kam ich in die Garderobe, wo Merkel saß. Sie hatte mir zugehört und fragte: „Glauben Sie, dass Sie so auch mehr Ärzte aufs Land kriegen?“ Ich glaubte gar nichts, weil ich wenig Ahnung von Gesundheitspolitik hatte und in erster Linie wegen des Honorars ins Fernsehen gegangen war. Also stammelte ich vor mich hin, bis Merkel endlich im Studio verschwand. Seither teilte ich mit Männern in der CDU und anderswo die Erfahrung, wie Merkel aufgeblasenen Besserwissern die Luft ablässt.

Wenn man als Journalist in Berlin arbeitet, ist die Gesundheitspolitik ein ständiger Begleiter. Es gibt kein anderes sozialpolitisches Thema, bei dem so viele Interessen berücksichtigt werden müssen: Patienten, Ärzte, Kassen, Krankenhäuser, Pharmaindustrie und all deren Lobbyverbände. In seiner Agenda-Rede 2003 nannte Schröder das Gesundheitssystem „verkrustet und vermachtet“. Prinzipiell hat sich daran nichts geändert, nun nimmt sich die Ministerin Nina Warken der Sache an. Viel Glück.

Es braucht Leidenschaft, um sich mit Gesundheitspolitik zu befassen. Unvergessen ist, wie Horst Seehofer, damals Unions-Fraktionsvize, von einer „der schöneren Nächte meines Lebens“ sprach, nachdem er bis in den Morgen mit Ministerin Ulla Schmidt verhandelt hatte. Auch zu Zeiten der Kanzlerin Merkel erblickte eine Gesundheitsreform das Licht der Welt, und zwar im Wortsinn, weil wegen der unaufhörlichen Einwände Edmund Stoibers die Gespräche gleich zweimal erst endeten, als die Morgensonne schon am Himmel stand.

Das mit der Leidenschaft gilt auch für Journalisten. Niemand konnte den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (kurz: Morbi-RSA) so schön erklären wie Andreas Hoffmann, dessen Artikel viele Jahre lang den stern bereicherten. Feld-Wald-und-Wiesen-Reporter wie ich scheiterten 2006 schon an der Frage, ob Merkels Große Koalition einen Gesundheitsfond oder doch einen Gesundheitsfonds auf den Weg gebracht hatte. Selbst der legendäre SPD-Fraktionschef Peter Struck knurrte bei Fragen zur Gesundheitspolitik, man solle sich an den Journalistenkollegen Karl Doemens wenden, der kenne sich aus.

Es ist nun hinreichend deutlich geworden, dass ich nicht viel von Gesundheitspolitik verstehe. Genau deshalb müsste mir mal jemand erklären, warum die Beiträge für Bürgergeldempfänger im Wesentlichen von den gesetzlich Krankenversicherten übernommen werden müssen und nicht über Steuern auch von Privatversicherten. Es geht um zwölf Milliarden Euro, also einen der größten Brocken in Warkens Paket.

Ich finde es komisch, dass Finanzminister Lars Klingbeil einfach sagen kann, er habe dafür kein Geld. Und ich halte es bei einem SPD-Chef auch nicht für klug, da man über die Beiträge Menschen mit niedrigeren Löhnen zielgenauer entlasten könnte als über Steuern. Nun soll es genau andersrum kommen: Die Ersparnis einer etwaigen Steuerreform dürfen Menschen mit geringen Einkommen künftig in höhere Zuzahlungen und hohe Beiträge stecken.

Ob das die SPD voranbringt?

Ich muss das vielleicht mal Karl Doemens fragen.