Nach den Erfolgszahlen zum Wirtschaftswachstum darf sich das Finanzministerium jetzt über eine stark gesunkene Neuverschuldung für das Jahr 2011 freuen. Dank der brummenden Konjunktur ist Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) mit deutlich weniger neuen Krediten ausgekommen als geplant. Die Nettokreditaufnahme lag 2011 bei 17,3 Milliarden Euro, wie der am Donnerstag vorgestellte vorläufige Haushaltsabschluss ergab.
Ursprünglich waren sogar 48,4 Milliarden Euro für 2011 veranschlagt. Dass dieser Rahmen nicht ausgeschöpft wurde, lag vor allem an den kräftig sprudelnden Steuerquellen, die dem Bund 248,1 Milliarden Euro in die Kassen spülten - und damit 18,9 Milliarden Euro mehr als erwartet. Zuletzt war immer noch mit einer Neuverschuldung von 22 Milliarden Euro gerechnet worden.
Prognosen: 2012 wird düsterer
Die ungewöhnlich positive Entwicklung wird sich nach Einschätzung von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter in diesem Jahr nicht wiederholen. Als Grund nannte er die zu erwartende Abkühlung des Wirtschaftswachstums. 2011 war das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent gewachsen, für 2012 erwarten Experten nur noch einen Zuwachs zwischen 0,5 und einem Prozent.
Schäuble plant für 2012 allerdings wieder mit mehr neuen Schulden in Höhe von 26,1 Milliarden Euro. Offen ist allerdings, wie stark die Kapitalausstattung des dauerhaften Euro-Rettungsschirmes ESM bei der Neuverschuldung durchschlägt. Der ESM startet im Juli - ein Jahr früher als geplant. Dafür will Schäuble einen Nachtragsetat vorlegen, denn die früheren ESM-Einzahlungen sind bisher noch nicht berücksichtigt. Es wird erwartet, dass die erste Rate für den ESM weit höher ausfällt als die bisher veranschlagten 4,3 Milliarden Euro.
