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PERSONALIE: Superminister gesucht: Macht Schmidt das Rennen?

Sicher ist, dass es zukünftig einen zweiten Superminister geben wird, der für Gesundheit, Rente und Soziales zuständig ist. Ungeklärt ist allerdings die Personalfrage.

Der Kanzler schweigt. Nicht mit einer Silbe deutete Gerhard Schröder bisher an, wer neben Wolfgang Clement (SPD) zweiter »Superminister« in der rot-grünen Regierung wird. Umso heftiger brodelt die Berliner Gerüchteküche. Danach steigen die Chancen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), das geplante neue Großministerium für Gesundheit, Rente und Soziales und damit ein Schlüsselressort zu übernehmen. Die Aachenerin könnte damit zur neuen starken Frau im Kabinett Schröder aufsteigen.

»Viel spricht für Ulla Schmidt«

»Noch ist alles offen«, heißt es in der Koalition. »Aber viel spricht für Ulla Schmidt. Wer soll es denn sonst machen?« Zwar geistern mehrere Namen durch die Medien, aber ein überzeugende Alternative zeichnet sich nicht ab. Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Harald Schartau wird an Rhein und Ruhr gebraucht. Kanzleramtsminister Hans Martin Bury soll dem Vernehmen nach in ein anderes Ministerium wechseln. Und der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, soll gleich abgewinkt haben. Er will lieber Gewerkschaftschef bleiben, als sich im Kampf mit der Gesundheitslobby zermürben zu lassen.

Gewerkschaften machen sich für Schmidt stark

Schmidt, deren politisches Schicksal vor wenigen Monaten noch besiegelt schien, steht als Favoritin da. Zumal sich die 53-Jährige auf starke Fürsprecher stützen kann: Die Gewerkschaften machen sich beim Kanzler für sie stark. »Man sollte die Ulla Schmidt nicht unterschätzen«, sagt ein führender Gewerkschafter. »Die hat ihre Linie gefunden.« Auch Kritiker gestehen ihr zu, dass sie nach folgenreichen Anfängerfehlern im Amt dazugelernt hat. Sie beherrscht nicht nur das Fachchinesisch der Gesundheitspolitik, - sie schreckt auch vor Konflikten mit den Lobbyverbänden nicht mehr zurück.

Vorbehalte auch innerhalb der SPD

Dennoch gibt es nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei der SPD Vorbehalte gegen die Rheinländerin. Ihre Bilanz fällt nicht gerade glänzend aus. So bekam sie weder die Kassenfinanzen noch die mächtige Gesundheitslobby in den Griff. Auch ihr Führungsstil sorgte für Missmut. Parteifreunde beklagen, dass sich die Ministerin und ihr engerer Führungskreis abschotten. Wiederholt eckte Schmidt beim Kanzler mit Alleingängen wie etwa dem Ruf nach einer höheren Tabaksteuer an. Angeblich wird daher im Kanzleramt erwogen, Schmidt gleich drei starke Staatssekretäre zur Seite zu stellen, falls sie das neue Superministerium übernimmt. So erwäge Schröder, unter anderen den Abteilungsleiter Heinrich Tiemann aus dem Kanzleramt ins neue Sozialressort zu schicken, berichtete die »Süddeutsche Zeitung«. Vielleicht plant der Kanzler aber - wie bei Wolfgang Clement - auch einen zweiten Überraschungscoup. So ist auch die Staatssekretärin im Innenministerium, Brigitte Zypries, immer mal wieder im Gespräch für das neue Sozialministerium. Allerdings wird Zypries auch für andere Spitzenpositionen gerne gehandelt.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(