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SPD: Was lernen aus den Wahlschlappen?

Unter Leitung von Parteichef Franz Müntefering ist in Berlin der SPD-Vorstand zusammengetreten, um Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen der Sozialdemokraten zu erörtern.

Unter Leitung von Parteichef Franz Müntefering ist in Berlin der SPD-Vorstand zusammengetreten, um Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen der Sozialdemokraten zu erörtern. Anschließend steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Parteirates, vor dem sich Müntefering in einer Grundsatzrede zum künftigen Kurs der SPD äußern will. Dabei muss sich die SPD nach seinen Vorstellungen wieder stärker den Auseinandersetzung mit den Reformvorschlägen von Union und FDP stellen.

Vor Beginn der Beratung äußerte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer die Erwartung, dass es "heftige Auseinandersetzungen" um den künftigen Kurs der Partei geben werde. "Wir brauchen eine Bereinigung", sagte sie. SPD und Gewerkschaften müssten zu einem gemeinsamen Weg kommen und den dann auch nach außen vertreten.

Die Agenda 2010 nicht "insgesamt madig" machen

Es gehe nicht darum, den Reformkurs insgesamt madig zu machen. Teile der Agenda 2010 seien durchaus akzeptabel. "Aber es gibt Teile, die wir nicht akzeptierten können", sagte Engelen-Kefer. Dazu gehöre die Kürzung der Arbeitslosenhilfe. Die Zukunft Deutschlands liege nicht in einer Verarmungsstrategie.

Demgegenüber plädierte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck für ein Festhalten am Reformkurs. Die SPD müsse jetzt die Reihen schließen und dürfe sich nicht auseinander dividieren lassen. Das sei fraglos ohne Kurskorrektur möglich.

Der mehr als 40 Mitglieder zählende SPD-Vorstand ist das höchste Entscheidungsorgan zwischen den Parteitagen. Anschließend tagt der rund 100 Mitglieder zählende Parteirat.

AP/DPA / AP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(