SPD Was lernen aus den Wahlschlappen?


Unter Leitung von Parteichef Franz Müntefering ist in Berlin der SPD-Vorstand zusammengetreten, um Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen der Sozialdemokraten zu erörtern.

Unter Leitung von Parteichef Franz Müntefering ist in Berlin der SPD-Vorstand zusammengetreten, um Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen der Sozialdemokraten zu erörtern. Anschließend steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Parteirates, vor dem sich Müntefering in einer Grundsatzrede zum künftigen Kurs der SPD äußern will. Dabei muss sich die SPD nach seinen Vorstellungen wieder stärker den Auseinandersetzung mit den Reformvorschlägen von Union und FDP stellen.

Vor Beginn der Beratung äußerte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer die Erwartung, dass es "heftige Auseinandersetzungen" um den künftigen Kurs der Partei geben werde. "Wir brauchen eine Bereinigung", sagte sie. SPD und Gewerkschaften müssten zu einem gemeinsamen Weg kommen und den dann auch nach außen vertreten.

Die Agenda 2010 nicht "insgesamt madig" machen

Es gehe nicht darum, den Reformkurs insgesamt madig zu machen. Teile der Agenda 2010 seien durchaus akzeptabel. "Aber es gibt Teile, die wir nicht akzeptierten können", sagte Engelen-Kefer. Dazu gehöre die Kürzung der Arbeitslosenhilfe. Die Zukunft Deutschlands liege nicht in einer Verarmungsstrategie.

Demgegenüber plädierte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck für ein Festhalten am Reformkurs. Die SPD müsse jetzt die Reihen schließen und dürfe sich nicht auseinander dividieren lassen. Das sei fraglos ohne Kurskorrektur möglich.

Der mehr als 40 Mitglieder zählende SPD-Vorstand ist das höchste Entscheidungsorgan zwischen den Parteitagen. Anschließend tagt der rund 100 Mitglieder zählende Parteirat.

AP/DPA AP DPA

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