Kurz vor Bekanntgabe des Jahresberichts des Wehrbeauftragten ist Kritik an der demokratischen Kultur in der Bundeswehr laut geworden. Die "Berliner Zeitung" berichtete , dass eine Expertenkommission am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) die mangelnde Umsetzung des Konzepts der "Inneren Führung" bemängelt. Die damit verbundene Chance zur Demokratisierung der Bundeswehr werde bis heute nur unzureichend genutzt, heißt es demnach in einem Positionspapier.
Wenig Allgemeinbildung und Urteilkraft
Stattdessen gebe es eine "weitgehende Entintellektualisierung der Streitkräfte", kritisiert die Kommission aus Soldaten und Wissenschaftlern. Bei Offizieren und Unteroffizieren sei ein "bemerkenswerter Mangel an staatsbürgerlicher Allgemeinbildung und politischer Urteilskraft festzustellen", heißt es demnach weiter. Zudem bestehe angesichts der Einbindung der Bundeswehr in multinationale Strukturen die Gefahr, dass die Kernbestände der Inneren Führung von Politikern und Militärs als disponibel betrachtet würden.
Reduktion auf Kämpfer-Kult
In dem Papier mit dem Titel "Demokratie hört nicht am Kasernentor auf" wird bemängelt, dass die Politik werde "ihrer Verantwortung, auf Liberalität und Pluralität in der Bundeswehr zu achten, nur unzureichend gerecht". Als Konsequenz werde die Armee "auf ein Motivationskonzept des Kämpfer-Kults reduziert"
Die Autor empfehlen der Zeitung zufolge unter anderem eine umfassende Bildungsreform und eine Stärkung des Präventionsgedankens, der sich auch im Amt des Wehrbeauftragten niederschlagen soll.
