Generalabrechnung

Markus Söder gibt im Landtag eine Regierungserklärung zum nächsten Doppelhaushalt ab. Dabei ist nicht nur jede Menge Eigenlob zu hören, es gibt auch scharfe Attacken. Und was sagt die Opposition?

Die Generaldebatte im Bundestag: Zum Starten des Livestreams klicken Sie bitte auf den Pfeil in der Bildmitte.




In der ersten Generaldebatte des Bundestags seit dem Regierungswechsel steht ab 9 Uhr die Politik der Ampel-Koalition auf dem Prüfstand. Sehen Sie hier die Haushaltsdebatte im Livestream.
Die auf vier Stunden angesetzte Debatte über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als Chef der größten Oppositionsfraktion wird der CDU-Politiker Friedrich Merz die Debatte eröffnen. Nach ihm spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch alle anderen Fraktionsvorsitzenden wollen das Wort ergreifen.
Der Etat des Kanzleramtes sieht in diesem Jahr Ausgaben von 3,7 Milliarden Euro vor, das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang um 14,3 Prozent. Ebenfalls diskutiert werden die Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Verteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (16.30 Uhr). 

Joshua Kimmichs Weigerung sich gegen Corona impfen zu lassen, belastet den deutschen Fußball schwer. Dennoch bietet der Fall keinen Anlass für eine Generalabrechnung mit der Bundesliga. Das zeigt eine Umfrage des stern.

Der britische Ex-Parlamentspräsident John Bercow läuft zur Labour-Partei über – und verknüpft seinen politischen Seitenwechsel mit einer Generalabrechnung gegen die Konservativen um Premier Boris Johnson.

Lügen, Chaos, Versagen: In einer stundenlangen Generalabrechnung hat der ehemalige Top-Regierungsberater Dominic Cummings über die Corona-Politik von Premierminister Boris Johnson hergezogen. Dieser wies die Vorwürfe zurück.