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Ulla Schmidt: Nach dem Karriereknick

Eine Grundschullehrerin aus Aachen steht an vorderster Reformfront. SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt startete als Ministerin glücklos, wird aber als Erste mit der Gesundheitsreform einen Teil der Agenda 2010 umgesetzt haben.

Wenn Ulla Schmidt unter Beschuss steht, hat sie eine bewährte Abwehrpose. Dann dreht sie den Schuh auf der Absatzkante und reckt die Spitze kampfeslustig in die Luft. Dazu setzt sie ihr berühmtes Theatergrinsen auf und flüchtet sich in ihre rheinisch-singenden Satzlabyrinthe. Und schon ist scheinbar alles nicht mehr so schlimm.

Sie galt lange als überfordert

Die Pose ist vielfach geübt, denn lange galt die Gesundheitsministerin als schwach, als überfordert und fachlich angreifbar. Doch diese Vorwürfe sind praktisch verstummt. Die große Stunde der Ulla Schmidt wird schlagen, wenn die Gesundheitsreform den Bundesrat passieren wird - wenn alles so läuft, wie geplant. Dann hat ausgerechnet die einst als Frau "mit dem gewissen Nichts" bespöttelte SPD-Politikerin das erste große Projekt der Agenda 2010 über alle parlamentarischen Hürden gehievt.

Damit hat sich die 54-jährige Grundschullehrerin aus Aachen wieder weit oben in der rot-grünen Hackordnung platziert. Jahrelang hatte die einstige Ratsfrau aus Aachen, die seit 1990 im Bundestag sitzt, als politisches Talent gegolten, als gewieft und mit diplomatischem Geschick ausgestattet. Eindruck hatte sie vor allem bei den Verhandlungen zur Riester-Rentenreform gemacht.

Der Karriereknick

Doch kaum war Schmidt, gebettet auf solcherlei Vorschusslorbeeren, in der BSE-Krise Anfang 2001 zur Nachfolgerin der glücklosen Gesundheitsministerin Andrea Fischer erkoren, begann unerwartet der Karriereknick. Die sich zuspitzenden Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung wurden ihr angelastet, zumal sie auf Drängen der Ärzte die Arzneimittelbudgets aufgehoben hatte. Gleichzeitig verschob sie die allseits angemahnte große Gesundheitsreform auf die nächste Legislaturperiode, so dass monatelang scheinbar nichts gegen steigende Beitragssätze geschah.

Als Schmidt kurz nach der knappen Wiederwahl der rot-grünen Koalition 2002 eine Debatte über die Erhöhung der Tabaksteuer lostrat und dafür von Kanzler Gerhard Schröder gerüffelt wurde, schien es um ihren Kabinettsposten geschehen. Doch es kam anders. Schmidt blieb nicht nur Gesundheitsministerin, ihr wurde auch noch das Ressort Rente draufgesattelt.

Geschiedene Mutter und Großmutter

Ein Jahr später kann die geschiedene Mutter und Großmutter eine mit der Union abgestimmte und in den eigenen Reihen durchgefochtene Gesundheitsreform für sich verbuchen - die ironischerweise auch die einst gegeißelte Tabaksteuererhöhung enthält. Und seit sie die Defizitzahlen der gesetzlichen Krankenversicherung regelmäßig von ihrem Staatssekretär verkünden lässt, steht ihr Name auch weniger oft für schlechte Nachrichten.

Doch ist Schmidt wohl bewusst, dass angesichts der Finanzflaute der Sozialsysteme das nächste Wellental schon warten dürfte. Kurz nach der Abstimmung zur Gesundheitsreform muss Schmidt bei einer Koalitionsklausur erklären, wie die Finanzen der Rentenversicherung im kommenden Jahr und auf längere Frist gesichert werden können. Immer neue Hiobsbotschaften über fehlende Milliarden lassen darauf schließen, dass Schmidt ihr Meisterstück noch liefern muss - oder sich schnell in bewährter Abwehrpose wieder finden.

Verena Schmitt-Roschmann

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