VG-Wort Pixel

Verfahren gegen Ex-Bundespräsidenten Die Schuldigen in der Tragödie Wulff


Im Gerichtsurteil steht womöglich: Christian Wulff ist juristisch unschuldig. Warum musste er dann zurücktreten? Die Antwort lautet: Auch wegen der Medien. Wegen unserer Jagdlust.
Von Hans Peter Schütz

Noch ist das Ende nicht in Sicht. Die Ermittlungen im Fall Christian Wulff sind zwar abgeschlossen, aber nun muss das Gericht entscheiden, ob es eine Anklage zulässt. Tatsache ist: Die Staatsanwaltschaft hat so gut wie nichts in den Händen, um Vorteilsnahme, gar Bestechlichkeit zu belegen. Es geht um eine Hotelrechnung. Um Gefälligkeiten zwischen einem Ministerpräsidenten und einem Filmunternehmer. Um ein paar hundert Euro. Alle anderen Vorwürfe sind den Ermittlern wie Sand durch die Hände gerieselt.

Und deswegen hatten wir eine Staatsaffäre? Musste ein Bundespräsident zurücktreten? In welchem Land leben wir eigentlich?

Es gibt nur eine gute Nachricht in diesem tragischen Geschehen: Christian Wulff hat das Angebot ausgeschlagen, das Gerichtsverfahren mit einem Deal zu vermeiden. Er hätte 20.000 Euro zahlen müssen, danach wäre juristisch Feierabend gewesen. Er hat genau das nicht gemacht: im Wissen, dass etwas an ihm kleben bleiben würde. Ein Verdacht. Ein Gemurmel. Schmutz an seiner Weste. Und Schmutz am höchsten Amt, das Deutschland zu vergeben hat. Wulff lehnte den Deal ab, weil er einen Freispruch erster Klasse will, die Einstellung des Verfahrens. Nur dann hat er eine Chance auf vollständige Rehabilitation.

Merkels egoistisches Kalkül

Käme es so, würde sich die Frage, wer Schuld an seinem Rücktritt hatte, noch drängender stellen. Er selbst, die Kanzlerin, die Justiz, die Medien? Im Rückblick wird ein verhängnisvolles Zusammenspiel sichtbar, in dem keiner gut aussieht, auch wir nicht, die Medien. Das hat schon das Format einer griechischen Tragödie.

Zunächst: Angela Merkel. Sie hat - gegen den erklärten Willen der Deutschen, die damals schon Joachim Gauck bevorzugt hätten - der Republik Christian Wulff aufs Auge gedrückt. Aus einem egoistischem, machtpolitischen Kalkül: Mit Wulff beförderte sie ihren letzten ernsthaften Konkurrenten weg. Wer erst mal auf Schloss Bellevue geparkt ist, kann nicht mehr ins Kanzleramt einziehen. Geflissentlich ignorierte sie bei diesem Schachzug eine Warnung, die SPD-Parteichef Sigmar Gabriel schon früh ausgesprochen hatte: Wulff habe zwar eine Karriere, aber keine Biografie. Was bedeuten sollte: Der Mann hat nicht das Format für das höchste Amt im Staat.

Durch die Amigo-Wirtschaft gestolpert

Kaum war Wulff angetreten, schien sich genau das zu bewahrheiten. Statt große Reden zu halten und politische Impulse zu setzen, stolperte er durch einen Kleinkrieg um seine niedersächsische Amigo-Wirtschaft. Hier ein privater Hauskredit, dort Luxustrips nach Sylt und München, Bussi-Bussi-Business auf dem Nord-Süd-Dialog, alles unter tätiger Mithilfe halbseidener Gestalten. Allein die Art, wie Wulff mit den Vorwürfen umging, seine zähe, von Anfang an unglaubwürdige Hinhaltetaktik, das Kleinklein von Kritik, Zurückweisung und abgerungenen Teilgeständnissen, war unwürdig. Und weckte den Jagdinstinkt der Presse.

Ja, es war so: Die Frage, ob ein Vorwurf verhältnismäßig ist oder nicht (Bobbycar!), spielte irgendwann keine Rolle mehr. Es zählte nur noch das hitzige Suchen nach der Kugel, mit der ein Abschuss gelingen würde. Wulff, der Bundespräsident, war der politische Zwölfender, den es zu erlegen galt. Jeder wollte sich sein Geweih ins Büro hängen. Von der "Bild" bis zum Kleinkleckersdorfer Anzeiger. Das führte dazu, dass viele zu früh, ohne genaue Prüfung der Faktenlage, den Abzug drückten. Gerüchte über das Vorleben der Präsidentengattin, die sich später als haltlos erwiesen, waren überall zu lesen, auch bei uns. Und das ist nur ein Beispiel von vielen.

Medienhorde von Korinthenkackern

Diese Selbstkritik würde milder ausfallen, würden wir demselben Feuereifer andere, bedeutendere Themen verfolgen. Die Hotelrechnungen Wulffs kannten wir bis auf den Cent genau, über die Steuererklärungen von Wohlhabenden, die ihr Vermögen in Trusts und Stiftungen verstecken, wussten wir vor Offshore-Leaks wenig bis nichts. Und: Was wäre eigentlich mit einem Bundespräsidenten Heinrich Lübke passiert, der - auch krankheitsbedingt - peinliche Formulierungen in Serie absonderte, hätten wir ihn mit demselben Furor verfolgt? Wie kann es sein, dass ein Helmut Kohl eine Renaissance erlebt, obgleich er bis heute die Namen seiner Spender nicht genannt hat? Wer steht auf gegen die Kanzlerin, die ungestraft eine politische Pirouette nach der anderen dreht? Wir haben lieber Wulff gejagt und sahen, ohne dass wir es realisiert hätten, bald aus wie eine Horde blutrünstiger Neidhammel und Korinthenkacker.

Die Justiz ließ sich davon infizieren und untersuchte mit Millionenaufwand jede klitzekleine Überweisung, die Wulff im vergangenen Jahrzehnt getätigt hat. Sie forschte nach, ob er auf einem Empfang Champagner oder Saft getrunken hat, ob er ein Abendessen selbst bezahlt hat oder eingeladen wurde. Heraus kam: nichts, beziehungsweise nichts ernsthaft Justitiables. Auch die Justiz hat sich damit lächerlich gemacht, und es stünde ihr gut an, das Verfahren nun in die Tonne zu treten, und nicht, um das Gesicht irgendwie zu wahren, irgendwas zu verhandeln.

Weiterhin persona non grata?

Hat Christian Wulff einen Neuanfang verdient? Es gibt darauf eine mitleidlose Antwort. Sie verweist auf seine sechsstelligen Einkünfte, seinen Fahrer, seinen Dienstwagen, sein Büro, seine Ausstattung, die ihm als ehemaligem Präsidenten zusteht. Und besagt: Lasst ihn schmoren. Er bleibt eine persona non grata.

Fairer wäre es, ihm eine zweite Chance zu eröffnen. Denn Wulffs Tragödie, bei der er nicht nur sein Amt, seine Würde, sondern auch seine Gattin verlor, war eben nicht nur Wulffs Tragödie. Sondern ein Stück, an dem viele mitgewirkt und Mitschuld auf sich geladen haben.

Damit wir uns nicht missverstehen: Wulff musste gehen, er war politisch nicht mehr tragbar, das Karo, in dem er sich bewegte, war zu klein für das Präsidentenamt. Eine klassische Fehlbesetzung. Aber das rechtfertigt noch nicht seine gesellschaftliche Ächtung. Gut, dass er den Deal abgelehnt hat. Nur ein vollständiger Freispruch kann seine Ehre wiederherstellen. Und ihn an die Startlinie für ein neues, gutes Leben schieben. Verdient hätte er es. Sein Absturz war Buße genug.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker