Das gab es sehr, sehr lange nicht: Die 709 Abgeordneten des deutschen Bundestags müssen wegen der Coronakrise in diesem Jahr voraussichtlich eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Laut Statistischem Bundesamt seien nämlich im zweiten und dritten Quartal 2020 die sogenannten Nominallöhne der Deutschen um bis zu vier Prozent gesunken. Und die Diäten sind an diese gekoppelt.
Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben. 2020 stiegen die Löhne nur im ersten Quartal, und zwar um 2,1 Prozent.
Die Bundestagsabgeordneten hatten aber wegen des Corona-Wirtschaftseinbruchs im vergangenen Jahr auf eine Erhöhung verzichtet. In dem im Mai verabschiedeten Diätengesetz legten sie zugleich fest, dass die Anpassung der Diäten "zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des dann ermittelten Nominallohnindex durchgeführt" werden soll.
2020 war die Erhöhung ausgesetzt worden
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider verwies darauf, dass die Diätenerhöhung im vergangenen Jahr auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion ausgesetzt worden sei. Eine Erhöhung wäre "in der entbehrungsreichen Zeit der Pandemie nicht angemessen gewesen", sagte Schneider am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
Dieser Verzicht werde auch nicht kompensiert oder nachgeholt. "Ab dem laufenden Jahr greift der Mechanismus wieder und kann infolge der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung in der Krise auch zu Kürzungen bei den Diäten führen", sagte Schneider weiter.
