Wirtschaftskrise Steinmeier will Autoindustrie stützen

Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für staatliche Hilfen zugunsten der deutschen Autoindustrie ausgesprochen. Doch seine Vorschläge gehen weiter. Das Hilfspaket dürfe sich nicht nur auf eine Branche konzentrieren.

Vizekanzler und SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich für staatliche Hilfen zugunsten der Autoindustrie ausgesprochen. Die Branche sei "das Rückgrat unserer Volkswirtschaft", sagte er der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. "Wir müssen deswegen auch mit staatlichen Mitteln Anreize zum Autokauf schaffen." Steinmeier nannte eine Verschrottungsprämie und eine nach Emissionen gestaffelte Kraftfahrzeugsteuer. Eine "Abwrack- oder besser Umweltprämie gehört für mich ebenso dazu wir eine veränderte Kfz-Steuer, gestaffelt nach CO2- Ausstoß".

Steinmeier verlangte darüber hinaus eine schlüssige strategische Antwort auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, die sich nicht auf eine Branche konzentriere. "Wer heute das Blatt "Zukunft" beschreiben will, muss die vier Ecken mit Arbeit, Umwelt, Bildung und Innovation ausfüllen. Und nur wenn wir auch Modernisierung in der Krise schaffen, gehen wir gestärkt aus ihr hervor und starten auf besserem Fundament in die nächste Aufwärtsentwicklung."