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Zuwanderung ausländischer Fachkräfte: SPD-Vize Scholz befürchtet Nachteile für Deutsche

Gegen Zuwanderung von Fachkräften hat er im Grunde nichts einzuwenden, aber Bedingungen stellt der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende schon. Sonst würden sich Nachteile für junge deutsche Akademiker, Gesellen und Meister ergeben - und die Arbeitslosigkeit weiterhin hoch bleiben.

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat davor gewarnt, die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte zu sehr zu erleichtern. Wenn man etwa die Einkommensgrenze, ab der Fachkräfte von außerhalb der EU ohne Vorrangprüfung einwandern können, zu stark senke, werde sich dies auf den Arbeitsmarkt für junge Akademiker auswirken, schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für die "Financial Times Deutschland".

"Es besteht die Gefahr, dass deren Gehälter sinken, wenn eine preiswertere Konkurrenz aus anderen Ländern möglich ist. Aus diesem Grund darf die Schwelle nicht zu weit nach unten gesenkt werden Lohndumping kann nicht unser Ziel sein", so der ehemalige Bundesarbeitsminister.

Bei klassischen Lehrberufen bestehe zudem nur deshalb ein Fachkräftemangel, weil die Unternehmen ihrer Verantwortung im Bereich der Ausbildung nicht nachkämen. So werden in den Pflegeberufen nicht nur zu geringe Löhne gezahlt, es wird auch zu wenig ausgebildet. Wenn dieses Problem aber über Zuwanderung gelöst würde, dann kann es in Deutschland nicht gelingen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren", urteilte Scholz.

Fachkräfte aus Osteuropa ab dem 1. Mai 2011

Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte, die bestehenden Zuwanderungsmöglichkeiten reichten aus, um den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden. Ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild lehnte er ab. "Damit würden wir nicht beim tatsächlichen Arbeitskräftebedarf ansetzen, sondern über eine willkürliche Punktebewertung Menschen ins Land holen, ohne zu wissen, ob sie tatsächlich gebraucht werden", sagte Friedrich der "Passauer Neuen Presse".

Friedrich sagte, er sehe genügend Stellschrauben, um das Problem des bestehenden Fachkräftemangels in Deutschland zu lösen. Neben der besseren Ausbildung junger Leute und lebenslangem Lernen werde es mehr Fachkräfte auch dann geben, wenn die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen verbessert werde. Außerdem könne Deutschland ab dem 1. Mai 2011, wenn uneingeschränkte Freizügigkeit auf dem europäischen Arbeitsmarkt gilt, das Fachkräftepotenzial aus Polen, Tschechien und anderen EU-Beitrittsländern nutzen.

swd/DAPD/DPA / DPA