Bei rascher Umsetzung aller von Rot-Grün geplanten Reformen könnte nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in etwa fünf Jahren in Deutschland wieder nahezu Vollbeschäftigung herrschen. Würden jetzt die angestrebten Reformen zum Umbau des Sozialstaates konsequent verwirklicht, sei schätzungsweise bis 2007/2008 eine Sockelarbeitslosigkeit von nur noch zwei bis vier Prozent möglich, sagte Clement am Mittwochabend in Stuttgart bei einem Podiumsgespräch der "Stuttgarter Nachrichten". Im Mai lag die Arbeitslosenquote bei 10,4 Prozent.
Günstige Signale aus der Wirtschaft
Trotz der skeptischen Prognosen vieler Wirtschaftsinstitute verteidigte Clement die Wachstumsprognose der Bundesregierung von zwei Prozent für das kommende Jahr. Es gebe günstige Signale aus der Weltwirtschaft. Das geplante Vorziehen der Steuerreform werde die Nachfrage im Inland beleben und den Mittelstand beflügeln. Der SPD-Politiker rechnet dabei mit der Unterstützung der Union. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir zusammenkommen werden."
Das Scheitern des IG-Metall-Streiks in Ostdeutschland sei für ihn "kein Grund zum Triumph", sagte Clement. Deutschland brauche starke Gewerkschaften und die Tarifautonomie. Allerdings sollten die Gewerkschaften einsehen, dass betriebliche Lösungen dringend notwendig seien, damit deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen könnten.
