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Arbeitsmarkt: Arbeitslosengeld maximal zwölf Monate

Die geplanten und bereits vollzogenen Kürzungen für Arbeitslose bleiben ein Zankapfel zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften: Den einen gehen sie nicht weit genug, den anderen zu weit.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat eine Beschränkung des Arbeitslosengelds auf zwölf Monate ohne Ausnahmen und ohne lange Übergangsfristen gefordert. Die von der Bundesregierung geplante Ausnahme für über 55-Jährige, die 18 Monate lang Geld aus der Versicherung bekommen sollen, sei nicht konsequent genug, kritisierte Hundt in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Welt".

Lange Bezugsdauer von Arbeitslosengeld verlängere häufig die Arbeitslosigkeit, sagte Hundt. Dieser Zusammenhang sei klar. Auch für ältere Arbeitslose seien überlange Bezugszeiten keine Förderung, sondern ein Hindernis, wieder einen Job zu bekommen. Auch die von der Regierung geplante Übergangsfrist von zweieinhalb Jahren bis zur Kürzung des Arbeitslosengelds lehnte Hundt ab. Dies gehe zu Lasten der Finanzierbarkeit der Sozialsysteme und der gesamten Volkswirtschaft, sagte der Arbeitgeberpräsident.

Gerster: Scheinarbeitsmärkte kosten Milliarden ohne dauerhaften Effekt

Die Bundesanstalt für Arbeit wies unterdessen Forderungen ostdeutscher Politiker zurück, die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in den neuen Ländern wieder aufzustocken. Ihr Chef Florian Gerster sagte der "Sächsischen Zeitung", "Scheinarbeitsmärkte" nützten langfristig niemanden. "Sie kosten Milliarden ohne dauerhaften Effekt", warnte er.

Die Bundesanstalt bleibe bei ihrer Linie. Nach 13 Jahren Erfahrungen sei nicht mehr zu übersehen, dass der Instrumentenkasten der Bundesanstalt für die Strukturprobleme in Ostdeutschland nicht immer geeignet sei. "Wenn die 140 Milliarden Euro, die wir seither für Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland ausgegeben haben, teilweise anders eingesetzt worden wären, hätte das zu einer stärkeren Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt führen können", sagte Gerster.

Zweiter Arbeitsmarkt für Langzeit- und ältere Arbeitslose?

Für das in der Agenda 2010 vorgesehene Programm für Langzeit- und ältere Arbeitslose forderte Gerster zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt. Für Menschen, die nicht mehr am ersten Arbeitsmarkt unterkommen könnten, sei ein "ehrlicher zweiter Arbeitsmarkt vorübergehend sinnvoll". Aber die Finanzierung müsse im Wesentlichen von der Politik kommen und könne nicht von der Versichertengemeinschaft getragen werden.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(