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Gesundheitsreform: Tausende protestieren

In mehreren deutschen Städten folgten tausende Menschen einem Demonstrationsaufruf der Gewerkschaft Verdi und protestierten gegen die Gesundheitsreform. Auch Politik und Krankenkassen debattierten.

Aus Angst, ihren Job zu verlieren, haben erneut mehrere tausend Mitarbeiter von Krankenkassen gegen die Gesundheitsreform protestiert. An Demonstrationen in München, Bonn und Mainz hätten rund 12.500 Beschäftigte teilgenommen, teilte die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag in Berlin mit. Rund 30.000 Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel, wenn die Versicherungsbeiträge künftig von einem Gesundheitsfonds eingezogen würden. Verdi-Vorstandsmitglied Isolde Kunkel-Werber warf der Regierung vor, ein gut funktionierendes System zu zerstören, um parallel eine neue Bürokratie aufzubauen.

Von den angekündigten Maßnahmen seien viele teilzeitbeschäftigte Frauen betroffen, warnte Kunkel-Weber. Zugleich kündigte sie weitere Proteste an: "Wir werden unsere Empörung über Aktionismus, der Arbeitsplätze kostet, weiter auf die Straße tragen."

Schmidt hält Ängste für unbegründet

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bezeichnete die Angst vor dem Verlust von 30.000 Jobs als unbegründet: "Das sind ja Gespenster, die da an die Wand gemalt werden". Die für den Beitragseinzug zuständigen Mitarbeiter würden sich auch künftig darum kümmern. Statt an die einzelne Kasse fließe das Geld dann an den Fonds. Zudem werde es bei den Kassen viele neue Aufgaben geben, so etwa bei Rabatt- und Preisverhandlungen, bei der Beratung der Versicherten sowie bei der Ausgestaltung neuer Tarife. Das Ministerium will am Freitag mit Verdi beraten. Die Vertreter der Kassen sind für Dienstag geladen.

Im Gewerkschaftslager sind die von Verdi organisierten Proteste nicht unumstritten. Der Chef der Chemiegewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, warnte im "Handelsblatt": "Demonstrationen und Protestkundgebungen sind der falsche Weg." Nötig sei eine Versachlichung der Debatte. Die Gewerkschaften müssten den konstruktiven Dialog mit der Regierung suchen. Bereits am Mittwoch waren in Berlin und Hamburg 8500 Kassenmitarbeiter auf die Straße gegangen.

Mehrbelastungen von 1,3 Milliarden Euro drohen

Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Hans Jürgen Ahrens bemängelte in der "Passauer Neuen Presse", durch den geplanten Gesundheitsfonds drohten den Beitragszahlern Mehrbelastungen von jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro. Hinzu kämen Anlaufkosten von rund 800 Millionen Euro für die neue Behördenstruktur. Er setze darauf, dass die Politik von ihren Fonds-Plänen abrücke. "Statt unangenehme Wahrheiten wegdrücken zu wollen, sollte gute Politik den Mut haben zu sagen: Entschuldigung, das war nichts."

Reuters / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(