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Arbeitsmarkt: Schwarzarbeit nimmt zu

Schwarze Schafe sind vor allem Baugewerbe und Dienstleistungssektor, Geldbußen erreichten Rekordwert von 325 Millionen Mark.

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben in Deutschland weiter zugenommen berichtete der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Bernhard Jagoda, abei Vorlage der Jahresbilanz 2000 in Nürnberg.

Die Geldbußen haben im vergangenen Jahr mit 325 Millionen DM einen Rekordwert erreicht (1999: 261 Mio). Man geht allerdings davon aus, dass dies »nur die Spitze des Eisbergs« ist, betonten Jagoda und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Barbara Hendricks. Sie kündigten verschärfte Kontrollen an.

Insgesamt hatten Arbeitsämter und Zollverwaltung im Jahr 2000 in mehr als 250.000 Fällen (1999: 270.000) Geldbußen verhängt. Bei 72.000 Verstößen gab es Hinweise auf Straftaten - diese Fälle wurden den Staatsanwaltschaften übergeben.

Boom bei illegaler Beschäftigung von Ausländern

Einen Schwerpunkt bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung bilden nach Angaben der Nürnberger Bundesanstalt weiterhin Verstöße gegen das so genannte Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, das die befristete Beschäftigung ausländischer Beschäftigten regelt. In über 15.000 Fällen verhängten die Behörden Geldbußen von insgesamt 150 Millionen DM. Einen Boom verzeichnen die Arbeitsämter auch bei der illegalen Beschäftigung von Ausländern. In diesem Bereich stellten die Prüfer rund 64 000 mutmaßliche Verstöße fest. Dabei wurden 41.000 Geldbußen in Höhe von 59 Millionen DM erlassen. Geldbußen von rund 56 Millionen DM (1999: 44 Mio) kassierte die BA außerdem wegen so genannter illegaler Arbeitnehmer-Überlassung.

Trotz eines leichten Rückgangs bei zu Unrecht kassierten Arbeitsamts-Zahlungen sah Jagoda keinen Anlass für eine Entwarnung. Wegen so genannten Leistungsmissbrauchs hatten die Kontrolleure der Arbeitsverwaltungen mehr als 40.000 Strafanzeigen erstattet. In 163.000 Fällen wurden Geldbußen und Verwarnungsgelder von insgesamt 31 Millionen DM verhängt.

Baubranche und Dienstleistungessektor führend

Die Schattenwirtschaft hat nach Erkenntnissen von Staatssekretärin Hendricks vor allem in der Baubranche, aber auch in verschiedenen Dienstleistungsbereichen, etwa im Taxigewerbe »einen dramatischen Anstieg erfahren«. Es ist zu befürchten, dass sich mit der weiteren wirtschaftlichen Öffnung der ost- und südosteuropäischen Staaten und der damit verbunden Sogwirkung die illegalen Tendenzen weiter verschärfen, meinte sie. Um international operierenden illegalen Arbeitnehmer-Verleihern das Handwerk zu legen, werden aber weitere internationale Amtshilfe- und Vollstreckungsabkommen gefordert.