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EU-Kommission: Millionenstrafe für Telefonica

Die Preise für DSL-ANschlüsse liegen in Spanien um 20 Prozent über dem EU-Schnitt - weil der Quasi-Monopolist Telefonica zu viel Geld dafür verlangt. Nun muss Telefonica eine satte Strafe dafür zahlen: 151 Millionen Euro.

Die EU-Kommission hat der Telefonica wegen zu hoher DSL-Preise die höchste Strafe aufgebrummt, die sie jemals gegen eine Telekomfirma verhängt hat. Das spanische Unternehmen müsse 151,9 Millionen Euro zahlen, weil es Konkurrenten Gewinnspannen beim Weiterverkauf von schnellen Internetzugängen (DSL) verwehrt habe, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Mittwoch. Das ist die zweithöchste Strafe, die die Behörde jemals verhängt hat. Nur die Summe von einer halben Milliarde Euro im Kartellstreit mit dem Softwareriesen Microsoft war höher. Telefonica wies die Vorwürfe zurück und kündigte an, die Entscheidung beim Europäischen Gerichtshof anzufechten.

Die Kommission befand, dass Telefonica von 2001 bis 2006 zu hohe Preise beim Weiterverkauf verlangt hatte. Diese habe nicht nur die Kosten für die Konkurrenz erhöht, sondern auch den Kunden massiv geschädigt, sagte Kroes. "Wenn Verbraucher und Unternehmen in so einem wichtigen Markt negativ betroffen sind, leidet die ganze Wirtschaft." Telefonica ist das einzige Unternehmen in Spanien mit einem landesweiten DSL-Netz. Der spanischen Regulierungsbehörde für Telekommunikation (CMT) zufolge hatte der Konzern 5,76 Millionen DSL-Anschlüsse, von denen er selbst vier Millionen betrieb. Den Rest hat er an Konkurrenten verkauft.

Preise 20 Prozent über EU-Schnitt

Telefonica argumentierte, immer nach den Vorschriften der CMT gehandelt zu haben. Die Kommission erklärte dazu, die CMT habe sich auf die Prognosen der Telefonica gestützt, die nicht mit den tatsächlichen Daten übereinstimmten. Die Unterlagen des Konzerns zeigten eindeutig, dass er von den Auswirkungen seiner Preispolitik gewusst habe. Die CMT hatte die Preise deutlich herabgesetzt, nachdem die EU im Februar 2006 eine formelle Untersuchung eingeleitet hatte.

Der Kommission zufolge bezahlen spanische Kunden 20 Prozent mehr als der Durchschnitt in den 15 Staaten der alten Europäischen Union. Die Versorgung mit DSL-Anschlüssen liege dagegen 20 Prozent unter dem Durchschnitt.

Reuters / Reuters