Die Ministerin verwies am Mittwoch auf einer Veranstaltung in Leipzig darauf, dass durch die Reform Beitragserhöhungen verhindert worden seien. Erstmals seit zehn Jahren schrieben die Krankenkassen wieder schwarze Zahlen. Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel, zog eine gemischte Bilanz und schloss Nachbesserungen an der Reform nicht aus.
Anfang 2005 kommen Beitragssenkungen
Schmidt begrüßte die von vielen Kassen angekündigten Beitragssenkungen zum 1. Januar kommenden Jahres. Mit der Reform sei es gelungen, Beitragserhöhungen im Umfang von sechs bis acht Milliarden Euro zu verhindern. "Der durchschnittliche Beitrag für jeden Versicherten läge ohne die Reform bei 14,6 bis 14,9 Prozent und nicht bei etwa 14,2 Prozent, wie derzeit", betonte die Ministerin. Auch die Einführung der Praxisgebühr in Höhe von zehn Euro sei ein Erfolg. Dadurch sei beispielsweise die Zahl der Patienten, die sich bei mehreren Ärzten der gleichen Fachrichtung gleichzeitig behandeln ließen, um etwa 10 Prozent gesunken.
Kühn-Mengel sagte der "tagesschau.de", bei der Übernahme von Taxikosten und bei Arzneimitteln müsse geprüft werden, ob eine Änderung erforderlich sei. Acht Monate nach der Gesundheitsreform hätten sich zwar einige Krankenkassen stabilisiert. Zugleich wies sie aber auf die vielen Sorgen hin, mit denen sich Patienten an sie gewandt hätten. Viele Leistungen würden heute von den Kassen noch stärker überprüft. "Viele Patienten erleben das - insbesondere im Bereich der Reha-Maßnahmen und Kuren - oft als Härte und Verweigerung der Krankenkassen", sagte sie. Zudem gebe es viele Klagen über die beschränkte Übernahme der Taxikosten und Anfragen zu Arzneimitteln, die seit der Reform nicht mehr verschreibungspflichtig sind. Möglicherweise müsse die Liste in einigen Fällen erweitert werden.
Gesunkene Arzneimittelausgaben
Schmidt sagte, insgesamt seien im ersten Halbjahr 2004 rund 1,4 Milliarden Euro weniger für Arzneimittel ausgegeben worden. Dabei seien selbstverständlich notwendige Behandlungen weiterhin durchgeführt worden. "Mir ist kein Fall bekannt, in dem eine Intensivbehandlung, eine Transplantation oder eine Krebstherapie verwehrt worden wäre", sagte die Ministerin.
Die sächsische Gesundheitsministerin Helma Orosz sprach sich für einen schnelleren Ausbau der Präventionsleistungen aus. Dies sei eine der dringlichsten Aufgaben der Gegenwart. So gebe es zum Beispiel zunehmend Kinder, die körperlich und seelisch enorm unter ihrem Übergewicht litten. Diese müssten zu einem ausgewogenen Essverhalten und ausreichender Bewegung angehalten werden. (AP)
