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Steinkohlebergbau: Kohlegipfel lotet Kompromiss aus

Die Steinkohleförderung soll nach dem Willen der Undion ab 2018 ganz eingestellt werden. Die SPD fordert weiterhin einen Sockelbergbau. Der Kohlegipfel soll jetzt einen Kompromiss suchen.

Im Streit um den Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung wird am Sonntagabend in Berlin ein neuer Lösungsversuch gestartet. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will mit Vertretern der Länder, den Gewerkschaften und dem RAG-Konzern bei einem weiteren "Kohlegipfel" Kompromissmöglichkeiten ausloten.

Am Montag steht das Thema dann beim Treffen der Koalitionsspitzen von Union und SPD auf der Tagesordnung. Eine Verständigung könnte den Weg für den Börsengang des Essener Bergbau- und Mischkonzerns RAG frei machen. Die Länder und die Union sind für einen endgültigen Kohle-Ausstieg spätestens im Jahr 2018. Die SPD fordert weiterhin einen Sockelbergbau. Bund und Länder zahlen derzeit Beihilfen von jährlich bis zu 2,5 Milliarden Euro.

Müntefering für Kohlebergbau

Der Steinkohle-Bergbau ist aus Sicht von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) eine "zukunftsfähige hochmoderne Technologie", die Deutschland nicht aufgeben sollte. Steinkohle sei "weltweit ein Renner und wird noch viele, viele Jahrzehnte da sein", sagte der Bundesarbeitsminister vor dem Kohlegipfel im Deutschlandfunk. "Wenn wir da weiter mitmischen wollen, ist es gut, dass wir diesen Referenzbergbau auch in Zukunft haben."

Müntefering betonte, die Zukunft der Steinkohleförderung über das Jahr 2018 hinaus müsse heute noch nicht definitiv entschieden werden. Die Förderung müsse auf jeden Fall bis 2018 weiter laufen, damit im Bergbau auch sozial verträglich weiter abgebaut werden könne. Im Jahr 2012 müsse man sich aus heutiger Sicht entscheidungsoffen mit der Frage befassen, ob nach 2018 aus der Förderung ausgestigen oder noch ein Sockelbergbau von sieben oder acht Millionen Tonnen betrieben werden soll. Er sei für Letzteres.

DPA/AP / AP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(