Im Streit um den Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung wird am Sonntagabend in Berlin ein neuer Lösungsversuch gestartet. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will mit Vertretern der Länder, den Gewerkschaften und dem RAG-Konzern bei einem weiteren "Kohlegipfel" Kompromissmöglichkeiten ausloten.
Hintergrund: Steinkohlebergbau
BERGWERKE: In Deutschland gibt es noch acht Steinkohlebergwerke. Sieben davon liegen in Nordrhein-Westfalen, eines im Saarland. Die Zechen befinden sich bei Kamp-Lintfort, Dinslaken, Bottrop, Gelsenkirchen, Marl, Hamm, Ibbenbüren und Saarlouis.
BESCHÄFTIGTE: Ende November 2006 arbeiteten im Steinkohlebergbau noch 36.900 Menschen, 6800 davon im Saarland. 2005 waren es noch insgesamt 38.528 Beschäftigte.
FÖRDERMENGE: 2006 förderten die Kumpel rund 21 Millionen Tonnen Steinkohle. 2005 waren es knapp 25 Millionen Tonnen. Die Kohle wurde komplett in Deutschland abgesetzt.
SUBVENTIONEN: 2006 flossen rund 2,5 Milliarden Euro Beihilfen in den Bergbau.
Am Montag steht das Thema dann beim Treffen der Koalitionsspitzen von Union und SPD auf der Tagesordnung. Eine Verständigung könnte den Weg für den Börsengang des Essener Bergbau- und Mischkonzerns RAG frei machen. Die Länder und die Union sind für einen endgültigen Kohle-Ausstieg spätestens im Jahr 2018. Die SPD fordert weiterhin einen Sockelbergbau. Bund und Länder zahlen derzeit Beihilfen von jährlich bis zu 2,5 Milliarden Euro.
Müntefering für Kohlebergbau
Der Steinkohle-Bergbau ist aus Sicht von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) eine "zukunftsfähige hochmoderne Technologie", die Deutschland nicht aufgeben sollte. Steinkohle sei "weltweit ein Renner und wird noch viele, viele Jahrzehnte da sein", sagte der Bundesarbeitsminister vor dem Kohlegipfel im Deutschlandfunk. "Wenn wir da weiter mitmischen wollen, ist es gut, dass wir diesen Referenzbergbau auch in Zukunft haben."
Müntefering betonte, die Zukunft der Steinkohleförderung über das Jahr 2018 hinaus müsse heute noch nicht definitiv entschieden werden. Die Förderung müsse auf jeden Fall bis 2018 weiter laufen, damit im Bergbau auch sozial verträglich weiter abgebaut werden könne. Im Jahr 2012 müsse man sich aus heutiger Sicht entscheidungsoffen mit der Frage befassen, ob nach 2018 aus der Förderung ausgestigen oder noch ein Sockelbergbau von sieben oder acht Millionen Tonnen betrieben werden soll. Er sei für Letzteres.
