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Kompromiss

Artikel zu: Kompromiss

Bundeswehrsoldaten

Union beharrt auf Kompromiss zum Wehrdienst mit Losverfahren

Die Union beharrt trotz des Widerstands aus der SPD auf dem ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren. "In der Unionsfraktion gibt es eine eindeutige Zustimmung zu den vereinbarten Ergebnissen", sagte der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er sei "eine tragfähige Brücke gefunden zwischen Freiwilligkeit und einem verbindlichen Pflichtelement". Dieses greife auch nur, "wenn der notwendige Personalaufwuchs bei der Bundeswehr über Anreize nicht erreicht wird."
Soldaten der Bundeswehr im September in Hamburg

Wehrdienst: Unions-Kritik an Verteidigungsminister - Pistorius weist Vorwürfe zurück

Nach dem vorläufigen Scheitern eines Kompromisses für einen neuen Wehrdienst gibt es in der Union massiven Unmut über Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). "Ich habe es in über 30 Jahren Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag noch nie erlebt, dass ein Bundesminister in seinem eigenen Verantwortungsbereich ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren frontal torpediert und die eigene Fraktion in Chaos stürzt", sagte der stellvertretende Union-Fraktionsvorsitzende Norbert Röttgen (CDU) der Süddeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe).
Soldaten bei Übung

Wehrdienst: SPD und Union zufrieden mit Kompromiss zum Wehrdienst

SPD und Union haben sich zufrieden mit ihrem Kompromiss im Streit um den Wehrdienst gezeigt. Von beiden Seiten vereinbarte Eckpunkte seien eine "gute Diskussionsgrundlage für das parlamentarische Verfahren", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag. Er sei sicher, dass die Koalition nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs am Donnerstag "sehr schnell" nach einer Anhörung zu einer endgültigen Klärung komme.