Verbraucherzentrale Berlin

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Justitia

Urteile: Pflegeheime dürfen Entgelte nicht einseitig erhöhen

Zwei Berliner Gerichte haben bekräftigt, dass Pflegeheime die Entgelte der Bewohnerinnen und Bewohner nicht einseitig erhöhen dürfen. Jede Erhöhung sei eine Vertragsänderung und "bedarf der Zustimmung" der Bewohnenden, erklärte die Verbraucherzentrale Berlin am Donnerstag unter Verweis auf Urteile des Landgerichts und des Kammergerichts. In den verhandelten Fällen hatten die Bewohnenden der Erhöhung aktiv widersprochen. (Az. 15 O 414/23 und Az. 23 UKl 8/24)
Tiktok Shop auf einem Smartphone

Verbraucherschützer sehen Gefahr von Impulskäufen durch Tiktok-Shop

Verbraucherschützerinnen und Verbraucherschützer warnen vor unnötigen Anschaffungen über die neue Einkaufsfunktion bei der Videoplattform Tiktok. "Durch den Einsatz des Tiktok-Algorithmus werden Nutzer*innen mit auf sie zugeschnittenen Angeboten erreicht. Dies birgt die Gefahr verstärkter Impulskäufe", erklärte Simon Götze, Rechtsexperte bei der Verbraucherzentrale Berlin. Die Kauffunktion von Tiktok war Ende März in Deutschland an den Start gegangen.