WTO-Gipfel Der Handel mit dem Welthandel

Der letzte WTO-Gipfel war am Streit um Zölle und Embargos gescheitert. Nun versuchen sich die Unterhändler erneut zu einigen - und verzetteln sich doch wieder in Versprechungen und Vorwürfen.

Die US Vertreter forderten ein weiteres WTO-Gipfeltreffen Anfang 2006, um die laufende Doha-Entwicklungsrunde bis Ende des kommenden Jahres abschließen zu können. Der WTO-Gipfel in Hongkong müsse sich auf ein Datum für das Nachfolgetreffen einigen, sagte der US-Handelsbeauftragte Rob Portman zum Auftakt des zweiten Konferenztages.

Portman griff die Europäische Union (EU) an, weil sie aus US- Sicht keine ausreichenden Zugeständnisse beim Marktzugang für Agrarprodukte machte. "Es gibt nur einen Weg aus der derzeitigen Blockade: Übereinstimmung zu weltweiten Zollsenkungen in den geschützten Agrarmärkten." Washington hatte Zollsenkungen für Landwirtschaftsprodukte von 55 bis 90 Prozent angeboten, die EU von 35 bis 60 Prozent.

Finanzhilfen verdoppelt

Nach Japan und der Europäischen Union (EU) haben auch die USA eine deutliche Aufstockung ihrer handelsbezogenen Hilfen für Entwicklungsländer in Aussicht gestellt.

Die Gelder sollen bis zum Jahr 2010 auf 2,7 Milliarden Dollar jährlich verdoppelt werden, sagte eine US-Regierungssprecherin am Mittwoch in Hongkong. Der US-Handelsbeauftragte Rob Portman werde den Vorschlag am Mittwoch bei einer Rede auf dem WTO-Treffen in Hongkong ankündigen. Wie die Sprecherin ergänzte, stellten die USA den Entwicklungsländern 2005 1,34 Milliarden Dollar solcher Hilfen jährlich zur Verfügung. Damit sollen die Exporte aus den armen Ländern angekurbelt werden.

Doha-Runde

Seit November 2001 laufen innerhalb der WTO die Verhandlungen der so genannten "Doha-Runde", die vor allem die Interessen der armen Länder befriedigen soll. Die Gespräche sollten ursprünglich in Hongkong mit einem umfassenden Abkommen über einen weiteren Abbau von Zoll- und Handelsschranken für Agrarprodukte, Industriegüter und Dienstleistungen enden. Viele Beobachter und Regierungsvertreter rechnen jedoch damit, dass dies erst im Jahr 2006 gelingt.

Die EU hatte zuvor ebenfalls eine deutliche Aufstockung ihrer Hilfen auf eine Milliarde Euro jährlich angekündigt. Japan hat ein Hilfspaket im Umfang von zehn Milliarden Dollar versprochen.

Doha-Runde wird verspätet abgeschlossen

Der Gipfel war am Dienstag eröffnet worden. Am Rande von Demonstrationen in den Straßen Hongkongs war es zu Ausschreitungen gekommen. Die WTO wird ihre 2001 begonnene Doha-Entwicklungsrunde wegen zahlreicher Blockaden erst 2006 oder Anfang 2007 abschließen können.

DPA · Reuters
DPA/Reuters