Startseite

Dienstag im Netz gegen Flüchtlinge gehetzt, Mittwoch zu Haft verurteilt

So schnell kann die Justiz im Fall von Hetze im Netz reagieren. Ein 26-Jähriger hatte am Dienstag gedroht, ein Flüchtlingsheim anzuzünden - nur 24 Stunden später wurde er bereits zu einer Haft- und Geldstrafe verurteilt.

Ein Flüchtlingsheim in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es mehrere Flüchtlingsunterkünfte, wie hier in Parchim

Einen Tag nach der Veröffentlichung von Hetzbotschaften im Internet ist ein 26-Jähriger in Mecklenburg-Vorpommern dafür verurteilt worden. Das Amtsgericht Wismar entschied am Mittwoch auf fünf Monate Gefängnis auf Bewährung und 300 Euro Geldstrafe, wie die Schweriner Staatsanwaltschaft mitteilte. Sie hatte erst am gleichen Tag das beschleunigte Verfahren beantragt.

Der 26-jährige Mann aus Gadebusch im Kreis Nordwestmecklenburg hatte demnach am Dienstag in einem sozialen Netzwerk angekündigt, ein Flüchtlingsheim anzuzünden, und verfassungsfeindliche Parolen veröffentlicht. Vor Gericht beteuerte er, er habe die Drohung nicht ernst gemeint und aus Frust gehandelt.

Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Das Handy des Mannes wurde als Tatobjekt eingezogen.

In Deutschland hatten zuletzt Hasskommentare insbesondere im sozialen Netzwerk Facebook für Aufsehen gesorgt. Kritiker werfen dem US-Unternehmen vor, nicht in ausreichendem Maße gegen Schmähbotschaften vorzugehen.

fin/AFP

Kommentare (9)

  • Default Author
    Stern-Moderation

    Wenn die Beweislage so eindeutig ist wie in diesem Fall - sollten häufiger so schnelle Urteile gesprochen werden?

  • stern-Moderation
    Wir verabschieden uns für heute und schließen die Kommentare unter diesem Artikel. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an sterncommunity@stern.de /cs
  • Myri
    Myri
    Ich glaube Ihnen kein Wort, Juristen schießen nicht einfach so aus der Hüfte, das tun nur Journalisten.

    Schnellere Urteile wären übrigens gar kein Problem, einfach mehr Geld für mehr Personal bewilligen.
  • Pinokater
    Pinokater
    Der Kerl hätte gleich für 5. Jahre in den KNAST müssen und nicht mit BEWÄHRUNG und Geldstrafe da von kommen sollen. Den in den 5. Jahren hätte er sich das wohl ABGEWÖHNT aus FRUST wie es von ihm Behaubtet wird getan zu haben danFRUST hätte er mit sicherheit nicht und nie mehr. Die Verurteilung war schnell und sehr GUT Zeitlich gesehen, wurde aber mit der Bewehrungsauflage zum ABSCHRECKEN in irgent einer Form LÄCHERLICH gemacht
  • feentanz24
    feentanz24
    Keine Frage, Hetze gegen Flüchtlinge ist zu verurteilen!

    Aber für mich stellt sich die Frage, warum kann ein verurteilter Islamist, der gegen eine Richterin Drohungen ausstößt, mit einer Fußfessel durch Berlin spazieren und eine Polizistin niederstechen? Hätte man hier nicht mit der selben Konsequenz handeln müssen? Wenn sich jetzt kriminelle Strukturen in den Auffanglagern bilden hoffe ich, dass man umgehend mit der selben Entschlossenheit handelt.

    Nur so, kann auf Dauer ein sozialer Frieden erhalten werden.


  • Iblis
    Iblis
    "Wenn die Beweislage so eindeutig ist wie in diesem Fall - sollten häufiger so schnelle Urteile gesprochen werden?"

    Ja, unbedingt. Das ist auch keine ganz neue Forderung. Zuletzt kam sie im Zusammenhang mit den jungen Intensivtätern auf den Tisch. Begründung: Die verlieren in der Zeit bis zum Verfahren jeden Bezug zur Tat. Passiert ist meines Wissens aber nichts.

    Im Moment scheint mir das oben genannte Tempo allerdings vorrangig bei der Bearbeitung von Asylanträgen und bei der Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erforderlich zu sein. Vielleicht muss man sich dann auch weniger mit Hetze beschäftigen.
täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools