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Nahostkonflikt

Artikel zu: Nahostkonflikt

Wadephul mit seinem ägyptischen Kollegen in Berlin

Wadephul ruft Israel und Hamas zu Einhaltung von Waffenruhe im Gazastreifen auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die radikalislamische Hamas und Israel dazu aufgerufen, sich an die Bedingungen des Waffenruhe-Abkommens für den Gazastreifen zu halten. Die Position Deutschlands sei "glasklar", die Hamas müsse "verstehen, dass ihre Herrschaft über Gaza ein Ende finden muss", sagte Wadephul am Dienstag nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Badr Abdelatty in Berlin vor Journalisten und ergänzte: "Sie muss sich entwaffnen lassen, damit es für die Menschen in Gaza endlich besser werden kann."
Justitia

Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Wegen mutmaßlicher Verharmlosung des Holocausts in sozialen Medien hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 39-Jährigen erhoben. Dem Mann wird Volksverhetzung durch Verharmlosung von NS-Verbrechen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach soll er im Oktober 2023 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt den Kommentar "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht haben.