Die Abgeordneten gedenken am 26.03.2015 im Reichstag in Berlin zu Beginn der Bundestagssitzung mit einer Schweigeminute den Opfern und Angehörigen der abgestürzten Germanwings-Maschine in Südfrankreich.
Bundestag
Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...
Die AfD hat in Weilheim ein Kino gemietet und will dort einen Veranstaltungsraum einrichten. Die Pläne treiben die Bürger der Stadt nun auf die Straße.
Die Bundestagsverwaltung hat nach Angaben der AfD-Fraktion seit der Wahl vor knapp einem Jahr sieben AfD-Mitarbeitern die Ausstellung von Hausausweisen verweigert. Es handle sich um zwei Mitarbeiter der Fraktion und fünf Mitarbeiter, die bei Abgeordneten angestellt sind, teilte ein AfD-Fraktionssprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin mit. Den Betroffenen werde nicht nur der Zutritt zu Bundestagsgebäuden verwehrt - der Bundestag zahle auch ihre Gehälter nicht.
Wegen der Teilnahme von AfD-Politikern an der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fürchten SPD und Grüne um die Vertraulichkeit der Tagung. Angesichts der Einstufung der AfD als teils gesichert rechtsextrem teile sie die Sicherheitsbedenken bezüglich einer Teilnahme der Partei, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Bettina Lugk (SPD), der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie hätte es daher "für angemessen befunden", auch in diesem Jahr keine AfD-Mitglieder einzuladen.
Eine der wichtigsten Bahn-Strecken in NRW wird grundlegend saniert. Das hat bis in den Sommer Auswirkungen für Reisende. Doch nicht die komplette Technik wird anschließend nagelneu sein.
Wegen des für den 24. Februar geplanten Staatsakts für die verstorbene Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) verschiebt das Bundesverfassungsgericht seine Verhandlung über den Weg zum umstrittenen Heizungsgesetz. Diese findet stattdessen am 26. Februar statt, wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Es geht nicht um den Inhalt des Gesetzes, sondern um die Frage, ob die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren genug Zeit zur Beratung hatten. (Az. 2 BvE 4/23)
Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.
