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Elke Hoff
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Die bayerische SPD will die politische Schwerkraft aufheben, der Bundesfinanzminister übt das Rechnen, die Linke konstruiert ein Skandälchen. Aus dem Alltag in der Hauptstadt.
Nach dem "Euro-Hawk"-Desaster haben Abgeordnete von Koalition und Opposition die Regierung aufgefordert, einen Ausstieg Deutschlands beim geplanten Kauf ähnlicher Drohnen für die Nato zu prüfen.
Die Bundeswehr steht nach Einschätzung der FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff vor "einem ihrer schwierigsten Jahre" des Einsatzes in Afghanistan.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das Zögern vor dem Stopp des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" gerechtfertigt. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte", sagte er.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff befürchtet eine gefährliche Lücke bei der Luftrettung für die deutschen Soldaten im Norden Afghanistans.
Die Opposition bezichtigt das Verteidigungsministerium des Rechtsbruchs in der Drohnen-Affäre.
Berlin (dpa) -Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine weiteren Millionen fließen.
Nach dem Desaster des Drohnenprojekts "Euro Hawk" steht die deutsche Beteiligung an einem ähnlichen Drohnen-Überwachungssystem der Nato auf der Kippe.
In der Debatte um das Euro-Hawk-Debakel sind mögliche Rechtsverstöße des Bundesverteidigungsministeriums ins Zentrum gerückt.
Verteidigungsminister de Mazière in der Defensive: Sein Haus hatte dem Rechnungshof beim gescheiterteren Drohnen-Projekt "Euro Hawk" Informationen vorenthalten. Das war offenbar rechtswidrig.
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