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Auftritt vor Verteidigungsausschuss Guttenberg gräbt sich ein


Minister Guttenberg beim Rapport: Vor dem Verteidigungsausschuss mochte der CSU-Politiker keine Fehler bei seinem Krisenmanagement erkennen. Ein früherer Bundeskanzler sieht das ganz anders.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sein Vorgehen bei der Aufklärung mehrerer Bundeswehr-Affären gegen Kritik der Opposition verteidigt. Zugleich machte er deutlich, dass er die militärische Führung in die Verantwortung nehmen will. "Ich bin bereit, wenn Fehler in der Bundeswehr geschehen, zu sagen, dafür ist die Bundeswehr verantwortlich. An der Spitze steht jemand, der die Gesamtverantwortung für die Bundeswehr trägt", sagte Guttenberg nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. "Und trotzdem brauchen wir eine Bundeswehr, die das Verantwortungsprinzip auch bei jedem einzelnen Beteiligten lebt und trägt." Er wehre sich gegen Pauschalverurteilungen.

Grünen-Experte Nouripour: "Ministerium ist chaotisch"

Auch nach der mehrstündigen Befragung im Verteidigungsausschuss des Bundestages sehen vor allem Vertreter der Opposition weiter Klärungsbedarf zu den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr. Nach wie vor sei unklar, auf welcher Faktengrundlage Guttenberg den Kapitän der "Gorch Fock", Norbert Schatz, von seinem Kommando abgelöst habe, sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Die Ausschusssitzung habe gezeigt, "dass das Verteidigungsministerium in weiten Teilen chaotisch ist", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour.

Nach dem Tod einer Offiziersanwärterin an Bord des Segelschulschiffes Ende vergangenen Jahres waren schwere Vorwürfe gegen die Stammbesatzung laut geworden, unter anderem der sexuellen Belästigung. Zu diesen Vorwürfen wollte sich Guttenberg mit Blick auf laufende Ermittlungen aber nicht äußern.

Weitgehend einig waren sich die Ausschussmitglieder darin, dass die Informationspolitik von Seiten des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Parlament verbessert werden müsse. "Wir haben über alle Fraktionen die gemeinsame Feststellung: Der Minister täte gut daran, das Verhältnis zum Verteidigungsausschuss auf eine bessere, solidere Basis zu stellen", sagte Arnold. Seinen Worten zufolge hab Guttenberg auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert.

Auch Vertreter von Union und FDP forderten vor allem mit Blick auf zunächst irreführende Unterrichtungen über den Tod eines Soldaten in Afghanistan schnellere und umfassendere Informationen zu Vorgängen in der Bundeswehr. Solche Pannen werde es "hoffentlich künftig nicht mehr geben", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff.

Guttenberg sieht sich entlastet

Guttenberg sah sich und die Bundeswehrführung dagegen entlastet. "Was in den vergangenen Tagen an Vorwürfen geäußert worden ist, ist wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen", sagte er nach der Ausschusssitzung. Der Minister kritisierte auch die "Qualität der Fragen" einiger Abgeordneter. Er rief dazu auf, "sich mehr an Tatsachen auszurichten" als an Vorwürfen. Guttenberg räumte allerdings ein, dass sein Ministerium das Parlament "unvollständig" über den Tod eines Soldaten in Afghanistan unterrichtet habe, der von einem Kameraden offenbar versehentlich erschossen wurde. Hoff und der Sprecher der CDU/CSU im Ausschuss, Ernst Reinhard Beck, sprachen dem Minister trotz der Kritik an Einzelpunkten ihr Vertrauen aus.

Merhfache Gespräche mit "Gorch Fock"-Kapitän

In einer von den Grünen beantragten aktuellen Stunde im Bundestag sagte Guttenberg anschließend, mit dem mittlerweile suspendierten Kapitän der "Gorch Fock" sei mehrfach gesprochen worden. Einen Bericht der "Leipziger Volkszeitung", wonach Schatz gegenüber dem Marineinspekteur Axel Schimpf eingeräumt haben soll, die Offiziersanwärter als "minderwertiges Menschenmaterial" bezeichnet zu haben, dementierte das Verteidigungsministerium. Zu den geöffneten Briefen von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan sagte Guttenberg im Parlament, es seien 29 Fälle bekannt. Von einer "systematischen" Öffnung, wie sie der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) vermutet habe, könne nicht gesprochen werden. "Jeder Brief ist einer zuviel", räumte der Minister ein, allerdings würden auch wöchentlich 6000 Briefe verschickt

Früherer Bundeskanzler Helmut Schmidt kritisiert Guttenberg

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidthat sich unterdessen in die Riege der Guttenberg-Kritiker einegereiht. Über die Ablösung des Gorch-Fock"-Kapitäns Norbert Schatz sagte Schmidt in der "Zeit, deren Herausgeber er ist: "Um einen Rat gebeten, würde ich sagen: Sorge dafür, dass die Vorschriften eingehalten werden. Zu den Regeln gehört beispielsweise auch, dass über niemandem der Stab gebrochen wird, ehe er angehört wurde."

Schmidt betonte, sein Ratschlag beziehe sich nicht nur auf den Umgang mit Schatz, sondern auch auf die Entlassung von Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Beide waren kurz nach dem Amtsantritt von Guttenberg Ende 2009 entlassen worden, weil sich der Minister von ihnen nicht hinreichend über die Kundus-Affäre informiert gefühlt hatte.

kng/DPA/Reuters DPA Reuters

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