Verteidigungsausschuss

Der Verteidigungsexperte Neitzel hat bei einer Anhörung im Bundestag ein vernichtendes Urteil gefällt. Dabei griff er eine Partei frontal an.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer baldigen Koalitions-Einigung auf die Ausgestaltung des künftigen Wehrdiensts. Er gehe davon aus, "dass das noch in dieser Woche gelingt", sagte Röwekamp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Union und SPD hätten schon "viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert". Es gehe nur noch um Detailfragen. Am Montag findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum neuen Wehrdienstmodell statt. 

In der Debatte um den neuen Wehrdienst hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), seine Forderung nach einer flächendeckenden Musterung erneuert und Kriterien für die anschließende Auswahl von Wehrpflichtigen gefordert. "Wenn wir unsere Truppenstärke auf 260.000 erhöhen wollen, reicht es nicht, nur zu wissen, wer tauglich ist – wir müssen auch festlegen, nach welchen Kriterien eingezogen wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist in der Debatte um das Wehrdienstmodell von dem in der Koalition angedachten Losverfahren abgerückt. Stattdessen solle jeweils der gesamte Jahrgang junger Männer gemustert werden, sagte Röwekamp der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Ausdrücklich schloss er sich damit der Empfehlung von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer an. 

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Union und SPD Zerstrittenheit beim Wehrdienst vorgeworfen und eine tragfähige Lösung angemahnt. "Es ist kaum verwunderlich, dass kein tragfähiger Kompromiss zustande gekommen ist, wenn schon im Vorfeld über ein Losverfahren gestritten wird, statt gemeinsam eine durchdachte Lösung zu entwickeln", sagte Strack-Zimmermann der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die überraschende Absage der Einigung über den Wehrdienst offenbare die "planlose Zerstrittenheit" in der Bundesregierung.