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Euro-Hawk-Affäre De Maizière erwägt personelle Konsequenzen


Schicksalstag für de Maizière: Vor dem Verteidigungsausschuss muss er das Drohnen-Debakel erklären. Seinen Staatssekretären wirft er Fehlverhalten vor - und schließt personelle Konsequenzen nicht aus.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat offenbar erst kurz vor dem Stopp des Euro-Hawk-Projekts von den massiven Probleme bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum erfahren. In einer Chronologie des Ministeriums, die am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgelegt wurde, ist die erste Unterrichtung des Ministers auf den 10. Mai 2013 datiert. Vier Tage später wurde die Entscheidung zum Abbruch des Projekts öffentlich bekanntgegeben. Die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf hatten bereits im Februar 2012 von den Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion Kenntnis. Ihnen war de Maizière eine falsche Informationspolitik in der Euro-Hawk-Affäre vor.

De Maizière behält sich in der Euro-Hawk-Affäre personelle Konsequenzen vor. In der schriftlichen Bewertung zum Scheitern des Drohnenprojekts kündigte er aber zunächst weitere Prüfungen an. "Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor", heißt es in der Bewertung. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages betonte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmern am Mittwoch, er habe sich beim gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk nichts vorzuwerfen. Er habe Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden, sagte der Minister den Angaben zufolge weiter.

Beck: "Kein Anlass für einen Rücktritt"

Der 67-seitige Untersuchungsbericht sieht außerdem keine unmittelbaren Konsequenzen für die Pläne des Ministeriums zur Beschaffung weiterer Drohnen vor. Allerdings sollen mögliche Kostensteigerungen durch Zulassungsprobleme künftig durch entsprechende Vertragsklauseln verhindert werden.

Die Opposition dringt weiter auf personelle Konsequenzen in der Euro-Hawk-Affäre. "Es muss natürlich Verantwortung übernommen werden für dieses Desaster", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Die Linke fordert bereits seit Tagen den Rücktritt de Maizières. Der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck nahm de Maizière (CDU) dagegen in Schutz. "Ich sehe überhaupt keinen Anlass für einen Rücktritt", sagte Beck im Deutschlandfunk.

Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière am Dienstag teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten auch Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen, sondern zunächst nach Rettungsmöglichkeiten gesucht worden sei.

kmi/DPA/Reuters DPA Reuters

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