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De Maizières Drohnen-Debakel Reservekanzler vor der Ausmusterung

Würde Angela Merkel ausfallen, wäre er der Ersatzspieler. Besser gesagt: Wäre er der Ersatzspieler gewesen. Thomas de Maizière hat mit dem Drohnen-Deal auch seine Reputation versenkt.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Ist das noch der Mann, der überparteilich als seriöse Größe im politischen Geschäft gesehen und geschätzt wurde? Thomas de Maizière genoss Respekt, als Kanzleramtschef während der Großen Koalition, als Innen- und Verteidigungsminister. Er war es, der den Hallodri Karl-Theodor zu Guttenberg abgelöst und die Bundeswehrreform in ruhigeres Fahrwasser bugsiert hatte. Thomas de Maizière agierte bislang so souverän, dass er als Ersatzkanzler galt, als geborener Nachfolger Merkels, sollte sie, aus welchen Gründen auch immer, das Amt plötzlich nicht ausüben können.

Und nun das: Noch nie tat sich Thomas de Maizière so schwer, sein politisches Handeln zu erklären wie im Fall der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk". Das Verteidigungsministerium hat offenbar mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergelder für das sinnlose Projekt verplempert. Obwohl intern schon früh bekannt war, dass die Drohne wohl keine Flugzulassung in Europa bekommen würde. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, waren die Schwächen des Geräts spätestens im Sommer 2011 offensichtlich. Damals sollte ein "Euro Hawk" von Kalifornien nach Deutschland fliegen, zwei Mal sei die Verbindung für jeweils zehn Minuten zur Bodenstation abgerissen, die Drohne verlor Kurs und Höhe, bevor sie wieder abgefangen werden konnte.

Keiner schlug Alarm

Das Verteidigungsministerium hat diesen Blindflug der Drohne sorgfältig vertuscht. 2011 war de Maizière bereits im Amt des Verteidigungsministers, er hätte also reagieren können und müssen, tat es aber nicht. Warum? In den Oppositionskreisen des Verteidigungsausschuss ist zu hören, dass dafür vor allem der für Administration und Ausrüstung zuständige Staatssekretär, Stéphane Beemelmans, verantwortlich sei. Ihm habe der Minister praktisch blind vertraut, zumal er ihn schon seit vielen Jahren als engsten Mitarbeiter kennt. Aber Beemelmans schlug offenbar nicht Alarm.

Auch danach geschah nichts. Womöglich hofften Administration und Führung, das Problem bis nach der Bundestagswahl vertagen zu können. Dafür spricht, dass de Maizière kritische Anfragen des Bundesrechnungshofs nicht offen und ehrlich beantwortet hat, als der sich für "Euro Hawk" zu interessieren begann. Die Bundeswehr verweigerte die vollständige Herausgabe aller Informationen und schwärzte viele Passagen in den Unterlagen. Angeblich geschah dies auf Wunsch des amerikanischen Herstellers der Drohne, der seine Geschäftsgeheimnisse schützen wollte.

Bundesrechnungshof ausgebremst

Der Jurist de Maizière musste indes wissen, dass dies als verfassungswidrige Aktion gewertet werden würde. Der Bundesrechnungshof, der ein Recht auf vollständige Akteneinsicht hat, darf nicht auf diese Weise ausgehebelt und lahmgelegt werden. Die Behörde steht unter dem Schutz des Grundgesetzes.

Nun lässt sich de Maizière auch noch viel Zeit, die Affäre aufzuklären. Den Bundestag, der vollständige Transparenz will, behandelt er so wie einen lästigen Bittsteller. Erst am 5. Juni will der Minister den Verteidigungsausschuss im Detail unterrichten. Das ist eine besondere Form politischer Arroganz.

Untersuchungsausschuss benötigt

Der Vorgang verlangt präzise, schnelle Aufklärung. Am besten in einem Untersuchungsausschuss. Der Minister hat schließlich eine Musterdrohne über Deutschland einfliegen lassen, die nicht mal im Herkunftsland USA die Überfluggenehmigung erhalten hatte. Das war auch politisch ein verantwortungsloser Blindflug. Der Reservekanzler steht vor der Ausmusterung.

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