Wegen der jüngsten Affären bei der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort gestanden. Die Opposition wirft dem Minister vor, das Parlament über die Vorfälle falsch und unzureichend informiert zu haben. Obwohl diese sich schon vor längerer Zeit ereigneten, kamen Einzelheiten erst kürzlich ans Licht.
Durch einen Brief des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) an Guttenberg vom 18. Januar wurde bekannt, dass Ausbilder auf dem Segelschulschiff massiven Druck bis hin zur Nötigung auf Besatzungsmitglieder ausübten. Eine 25-Jährige war im vergangenen November bei einer Übung von einem Mast gestürzt. Offiziersanwärter berichteten daraufhin, sie seien von Vorgesetzten bedrängt worden, weiter in die Masten zu steigen. Angeblich soll unmittelbar nach dem Unglück auch eine Karnevalsfeier angeordnet worden sein.
Nach Medienberichten, die sich auf Erkenntnisse einer von Königshaus entsandten Ermittlungskommission beriefen, soll es an Bord zudem Alkoholexzesse und menschenverachtende Äußerungen gegeben haben. In dem Brief des Wehrbeauftragten an Guttenberg wird auch eine mögliche sexuelle Belästigung erwähnt. Darüber hinaus fordern die Eltern einer anderen Kadettin, die 2008 bei einem Unfall auf der "Gorch Fock" in der Nordsee ums Leben kam, inzwischen eine neue Untersuchung des Falls. Sie äußerten den Verdacht, der Tod ihrer Tochter könne im Zusammenhang mit einer sexuellen Nötigung durch Kameraden stehen. Guttenberg entband inzwischen den Kapitän der "Gorch Fock" von seinem Kommando, was die Opposition allerdings als vorschnell kritisierte.
In einem kleinen Außenposten der Bundeswehr in Afghanistan kam im Dezember ein 21-jähriger Soldat unter bislang ungeklärten Umständen durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden ums Leben. Durch die Mitteilungen der Bundeswehr zu dem Vorfall, der sich kurz vor dem Weihnachtsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Afghanistan ereignete, war der Eindruck entstanden, es habe sich um einen Unfall beim Waffenreinigen gehandelt. Zumindest nach einer Zeugenaussage, die sich laut Medienberichten im Untersuchungsbericht der Militärpolizei findet, könnte sich der Schuss aber auch bei fahrlässigen "Waffenspielen" gelöst haben.
Die Opposition wirft Guttenberg und der Bundeswehrführung vor, Öffentlichkeit und Parlament über die wirklichen Umstände getäuscht zu haben. Wichtige Sachverhalte, die den inneren Zustand der Truppe im Einsatz beträfen und Fragen der Ausbildung und Führung berührten, seien ihnen vorenthalten worden. Auch die FDP spricht von Kommunikationspannen. Das Verteidigungsministerium betonte indes, unmittelbar nach dem Vorfall auf die Möglichkeit einer fahrlässigen Tötung durch einen Kameraden hingewiesen zu haben.
Für Irritationen sorgt derzeit auch das Rätsel um geöffnete Feldpost aus Afghanistan. Durch Recherchen des Wehrbeauftragten war bekanntgeworden, dass in den vergangenen Monaten in etwa 20 Fällen Briefe und Pakete aus genau dem Bundeswehr-Außenposten betroffen waren, in dem der 21-jährige Bundeswehr-Soldat ums Leben kam. Das Verteidigungsministerium wies inzwischen darauf hin, dass die Sendungen im fraglichen Zeitraum innerhalb Afghanistans ausnahmsweise von einem privaten Subunternehmer transportiert worden waren. Normalerweise befördert die Bundeswehr ihre Post selbst. Einen Zusammenhang mit dem Todesfall gebe es dagegen nicht, hob das Ministerium in einer Erklärung hervor.
