Frank Weise: BA würde gerne höhere Arbeitslosenzahlen melden

Frank Weise: "Hatte nicht den Mut am eingeübten Ritual zu rütteln"© Karl-Josef Hildenbrand/DPA

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Zweifel an der Ehrlichkeit der erst kürzlich veränderten Statistik über den deutschen Arbeitsmarkt geäußert. BA-Sprecher Ulrich Waschki sagte am Freitag: "Natürlich würde sich Frank Weise eine ehrlichere Statistik wünschen, aber das steht nicht oben auf seiner Prioritätenliste." Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, BA-Chef-Weise habe eingeräumt, dass die Zahl der Arbeitslosen tatsächlich viel höher liege als die für März gemeldeten 5,176 Millionen. So hatte die Zeitung "Die Welt" Weise mit den Worten zitiert: "Ich hatte nicht den Mut, an dem eingeübten Ritual etwas zu ändern und 6,5 Millionen zu nennen."

Im Zuge der Hartz-IV-Reformen war die Arbeitsmarktstatistik verändert worden. So waren bis Mitte Februar nach BA-Angaben etwa 370.000 ehemalige Sozialhilfebezieher neu erfasst worden. Andererseits werden etwa in Ein-Euro-Jobs Beschäftigte nicht in der Statistik als arbeitslos erfasst.

Weise hat keine Angst vor Clement

Der BA-Sprecher sagte, sinngemäß sei diese Äußerung bei einem Seminar mit Journalisten gefallen. Sie sei aber ironisch gemeint gewesen und bedeute nicht, "dass Herr Weise Angst vor Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat". Die Bundesagentur habe stets alle Daten zum Arbeitsmarkt bekannt gemacht und im Kern enthielten die Äußerungen Weises auch nichts Neues. Die Zeitung hatte berichtet, die genannte Zahl von 6,5 Millionen habe Weise damit begründet, dass etwa Arbeitslose in Fortbildungsmaßnahmen seien oder sich nicht mehr den Arbeitsämtern meldeten und deshalb nicht in der Statistik auftauchten.

"Die fünf Millionen Arbeitslosen sind nicht alle", sagte der Sprecher mit Blick auf die offizielle Statistik. Mit denen, die sich in Maßnahmen befinden, seien es tatsächlich 6,5 Millionen, die Arbeit suchten. Das habe die BA auch stets verdeutlicht. Wer in der Statistik auftauche, werde aber vom Gesetzgeber festgelegt. Der Zeitung zufolge hatte Weise auch eingestanden, dass tatsächlich nur jedem zehnten Arbeitslosen mit einem neuen Job geholfen werden könne. Zudem gehe die BA bei einer Fortsetzung der bisherigen Einnahmeentwicklung von einem höheren Defizit aus als bisher geplant. Der Grund seien die nach unten revidierten Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr.