14.000.000.000.000 Dollar! Noch Fragen?

16. Juli 2011, 12:40 Uhr

Noch zwei Wochen, dann geht den USA das Geld aus. Rüstung, Kriege, wenig Einnahmen - wie die Schulden entstanden sind und warum sie so explodieren konnten. Von Niels Kruse

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Schuldenuhr der USA: In fast 40 Jahren 74 Mal die Schuldengrenze erhöht©

In den ersten fünf Tagen des Kriegs gegen Gaddafi haben die USA 162 Tomahawk-Marschflugkörper über Libyen abgefeuert. Kosten je Rakete: bis zu eine Million Euro. In der gleichen Zeit stürzte ein F-15 Kampfjet im Wert von 53 Millionen Euro ab, und die 25-Stunden-Flüge zweier Langstreckenbomber schlugen mit weiteren 375.000 Euro zu Buche. Alles in allem, so die vorsichtige Schätzung eines US-Forschungsinstituts, kostet der Libyen-Einsatz die Vereinigten Staaten bis zu 270 Millionen Euro pro Woche. Verglichen mit den Gesamtausgaben des US-Militärs für die Kriege im Irak und Afghanistan ist diese Summe natürlich Peanuts: "Alle sechs Stunden geraten wir in unserem Verteidigungshaushalt mit einer weiteren Milliarde Dollar ins Defizit", sagte der Republikaner Roscoe Bartlett, Kongressabgeordnete und Mitglied des Streitkräfteausschusses, Ende März.

Wer wissen will, wie es die USA geschafft haben, den unvorstellbar hohen Schuldenberg in Höhe von 14 Billionen Dollar (zehn Billionen Euro) anzuhäufen, kommt nicht darum herum, einen Blick auf die immensen Militärausgaben zu werfen: Allein für dieses Jahr stehen dem Verteidigungsministerium 500 Milliarden Euro zur Verfügung, vor elf Jahren war der Etat gerade einmal halb so hoch. Es waren vor allem die umstrittenen Kriege von Barack Obamas Vorgänger George W. Bush im Irak und in Afghanistan, die die Ausgaben des Pentagon so rasant haben steigen lassen.

452 Milliarden Dollar für Zinstilgung

Als weiterer gigantischer Posten belasten den US-Haushalt die Schulden selbst, genauer gesagt: die Zinsen, die dafür zu zahlen sind. Allein vergangenes Jahr mussten die Vereinigten Staaten 452 Milliarden Dollar für ihre Schuldenlast zahlen. Falls die Schuldenobergrenze, die am 2. August erreicht sein könnte, nicht erhöht wird, droht die Zahlungsunfähigkeit der USA und damit eine drastische Erhöhung der Zinslast. Dadurch könnte die US-Wirtschaft in eine Rezession abrutschen - mit Negativfolgen für die Weltwirtschaft.

Auch das Gesundheitssystem belastet die öffentlichen US-Kassen über Gebühr: 17,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden für die ärztliche Versorgung ausgegeben - damit hat die USA das mit großem Abstand teuerste Gesundheitssystem aller OECD-Staaten; dabei können gerade die Armen in Amerika ein Lied davon singen, wie schlecht sie versorgt werden. Die Ausgaben für die Bereiche Gesundheit, Medicare und ein Krankenkassensystem für Alte und Bedürftige werden im aktuellen US-Haushalt mit umgerechnet rund 400 Milliarden Euro geführt. Darin enthalten sind auch die ersten Mehrkosten der Gesundheitsreform. Pessimisten befürchten, dass Barack Obamas Lieblingsprojekt in zehn Jahren fast 700 Milliarden Euro zusätzlich verschlingen wird.

Clinton hatte die Finanzen noch im Griff

Als "the big four" werden die Treiber der Schuldenmisere bezeichnet: Neben den Gesundheitsprogrammen und den Verteidigungsausgaben sind das die Sozialversicherung und die fehlenden Steuerneinnahmen, die wegen der schlechten Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosigkeit ausbleiben. Seit dem Jahr 2000 ist die US-Staatsverschuldung um das 14-Fache gestiegen. Noch Ende der 1990er Jahre hatte der damalige Präsident Bill Clinton die Finanzen im Griff, dank boomender Konjunktur erfreuten sich die USA gar an Überschüssen.

Sein Nachfolger George W. Bush startete zwei teure Kriege, senkte die Steuern für Reiche und verwandelte die Überschüsse in ein riesiges Staatsdefizit. 2009 dann wurde die unfassbare Schuldensumme von zehn Billionen Dollar (sieben Billonen Euro) überschritten. Barack Obama wiederum, der angekündigt hatte, den Berg der Verbindlichkeiten in den Griff zu kriegen, erreichte das Gegenteil: In den rund zweieinhalb Jahren, die der Demokrat nun regiert, sind die Staatsschulden um etwa vier weitere Billionen gestiegen.

74 Mal die Schuldengrenze erhöht

Und so, wie es derzeit aussieht, wird sich das so schnell nicht ändern. Im Gegenteil: Damit die Vereinigten Staaten halbwegs flüssig bleiben, muss Obama noch mehr Schulden machen. Darin allerdings hat noch fast jede Regierung Übung: Seit März 1962 wurde die Schuldengrenze 74 Mal verändert, wie es im "Congressional Research Service" vom April 2011 heißt. Vom Haushaltsjahr 2001 stieg die Grenze von 5,95 Billionen (4,2 Billionen Euro) auf jetzt 14,29 Billionen Dollar. Demnächst könnte sie bei 16,3 Billionen Dollar (11,5 Billionen Euro) liegen.

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