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Niedrig-Preise an der Tankstelle Der Diesel fällt unter die Ein-Euro-Marke - und das ist gut so


Der Diesel-Preis fällt unter die magische Grenze von einem Euro und sofort setzt der Reflex ein: Eine Steuererhöhung muss her? Wieso eigentlich?

Im letzten Jahr ist etwas geschehen, was eigentlich nie passieren dürfte: Der Benzin oder Dieselpreis ist massiv gefallen. Und das, obwohl Rohstoff-Apokalyptiker seit Jahrzehnten das Ende des Zeitalter fossiler Brennstoffe herbeibeten und fest behaupteten, dass durch die Verknappung der Rohstoffe die Preise zuerst ins Unendliche steigen, bevor Mad-Max-ähnliche Zustände eintreten.

Anders als vorhergesagt

Statt trockener Zapfsäulen wurden aber immer größere Vorkommen entdeckt. Und wie durch ein Wunder fiel dann auch noch der Ölpreis. Und weil in Deutschland nicht sein kann, was nicht darf, muss nun der Staat einspringen: Wenn er nicht von allein teurer wird, soll der Diesel eben künstlich verteuert werden, durch eine kräftige Steuererhöhung, fordern die Medien, allen voran Die Zeit.  Nur so könne die Welt - mal wieder - gerettet werden, nur mit teurem Sprit werde dem Deutschen die Lust am SUV und Autofahren ausgetrieben.

Zeitlich begrenztes Phänomen

Die Propheten des Weltuntergangs sollten die Schnappatmung einstellen. Die gute Nachricht lautet nämlich: Auf Dauer bleibt Rohöl nicht billig. Der derzeitige Preisverfall entsteht eben nicht durch eine natürliche Schwemme. Er hat etwas damit zu tun, dass sinkende Preise Putins Russland empfindlich treffen sollen, zumindest trocknen sie die Kriegskasse des Kreml-Herren aus.

Der zweite Grund ist, dass Saudi Arabien mit einer ungebremsten Fördermenge alle Konkurrenten vom Markt fegen will, die den Saudis Marktanteile klauen, aber das Öl zu ungleich höheren Kosten fördern müssen. Denen steht das Wasser bis zum Hals, wenn sie nicht schon untergegangen sind. Sobald die Scheichs ihre Ziele erreicht haben, wird der Preis wieder steigen und zwar kräftig, denn die Idee aus Riad ist es nicht, auf Dauer das schwarze Gold an deutsche Autofahrer zu verschenken. Der Ein-Euro-Diesel ist nur eine Episode vor dem nächsten Preisschock. 

Steuern bleiben ewig

Bei einer Steuererhöhung gilt der alte Witz mit der Champagnersteuer zum Ausbau der kaiserlichen Hochseeflotte - auch wenn Flotte und Kaiser vor 100 Jahren untergegangen sind, dürfen wir die Steuer immer noch bezahlen. Eine höhere Steuer wird den Verbraucher auch dann noch belasten, wenn der Diesel 1,60 Euro kostet. 

Und natürlich hat allein der Autofahrer Schuld an allem Übel auf der Klima-Welt. Wie der Diesel, fallen auch die Benzinpreise, die Heizölpreise, die Gaspreise und die Preise für Flugbenzin (das übrigens gänzlich steuerfrei ist) - konsequenterweise müsste man überall an der Steuerschraube drehen. Chinas nachlassendes Wachstum führt übrigens auch zu einem Preisverfall bei fast allen Rohstoffen, warum sollte man nicht eine Stahlsteuer einführen, um den Verbrauch zu dämpfen? Populärer ist es natürlich, auf das Hassobjekt SUV einzuprügeln. Darunter stellt sich das Publikum immer noch ein Riesenschiff wie den Audi Q7 vor, in Wirklichkeit entsteht der Siegeszug der SUV in der Zulassungsstatistik dadurch, dass bei Kleinwagen wie dem Opel Mokka pralle Kurven ins Blech gelegt werden. Ein Kleinwagen bleibt der Mokka aber auch mit aufgeblähten Kotflügeln.

Langfristige Strategie

Steuerpolitik muss kühl geplant werden. Dann können Steuererhöhungen auch ihren Platz haben, aber auf die nervösen Zuckungen des Marktes kann der Staat nicht zeitgleich reagieren. Dann was würde passieren, wenn das Pulverfass Syrien den Anrainerstaaten, die dort kräftig zündeln, um die Ohren fliegt? Oder was, wenn der bislang recht glücklose Feldzug Saudi Arabiens gegen jemenitische Rebellen sich zu einem Desaster entwickelt? In wenigen Wochen würden wir neue Preisrekorde beim Rohöl erleben. Und würden dann die Steuern gestrichen werden - sicher nicht.

Die Regierung tut gut daran, dass Steuererhöhungen nur sehr vorsichtig anzufassen. Der Bürger darf nicht den Eindruck bekommen, dass Preise für ihn nur eine Richtung kennen: nämlich nach oben. Entweder weil die Marktpreise steigen oder weil es Strafsteuern setzt.


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