Europäische Union EU macht Schluss mit dem Führerscheintourismus


Die Verkehrsminister der 25 EU-Staaten haben die Einführung eines einheitlichen Führerscheins beschlossen. Zum Austausch bleiben 25 Jahre Zeit.

Die Verkehrsminister der 25 EU-Staaten haben die Einführung eines einheitlichen Führerscheins beschlossen. Spätestens im Jahr 2031 müssen Autofahrer in der Europäischen Union ihre vorhandenen Führerscheine gegen das neue Modell im Scheckkartenformat umgetauscht haben. Die Einigung im Brüsseler Ministerrat erfolgte am Montag ohne Gegenstimme, stellte der Vorsitzende und österreichische Ressortchef Hubert Gorbach fest. Nur Großbritannien enthielt sich der Stimme.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee erhofft sich von der Richtlinie ein leichteres Vorgehen gegen den so genannten Führerscheintourismus. Bisher konnte sich ein Verkehrssünder nach dem Entzug seines Führerscheins eine neue Fahrerlaubnis in einem anderen EU-Staat besorgen. "So etwas wird es nun nicht mehr geben", sagte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot.

Lange Übergangsfristen sollen nach Angaben von Tiefensee dafür sorgen, dass Kosten und Bürokratie möglichst gering gehalten werden. Die Richtlinie soll in zwei Jahren in Kraft treten. Dann haben die Mitgliedstaaten vier Jahre Zeit, die Regelung in nationales Recht umzusetzen. Danach beginnt eine Umtauschfrist von 20 Jahren. Die neuen Führerscheine sollen je nach Mitgliedstaat 10 bis 15 Jahren gültig bleiben und müssen dann wie Personalausweise erneuert werden.

DPA


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