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Schwiegersohn klagt vergeblich: Gericht stellt fest: Schwiegermutter darf auf Whatsapp Beleidigungen verschicken

Gute Nachricht für alle Schwiegermütter, die ihre Schwiegersöhne hassen: Sie dürfen Anschuldigungen und peinliche Videos per Whatsapp verschicken, ohne juristisch belangt zu werden. Ein solcher Fall landete jetzt vor Gericht.

Bei dem Streit ging es um Nachrichten, die die Schwiegermutter über Whatsapp verschickte und die Verfehlungen ihres Schwiegersohns dokumentieren sollten. Dazu gehörte ein Video.

Bei dem Streit ging es um Nachrichten, die die Schwiegermutter über Whatsapp verschickte und die Verfehlungen ihres Schwiegersohns dokumentieren sollten. Dazu gehörte ein Video.

DPA

Wer seine Familienmitglieder über den Messenger-Dienst Whatsapp beleidigt, muss keine juristischen Konsequenzen fürchten. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Mittwoch und wies damit die Klage eines Mannes ab, der gegen seine Schwiegermutter auf Unterlassung geklagt hatte. (Az. 16 W 54/18) In der Begründung bezeichnete das Gericht die Familie als "beleidigungsfreie Sphäre".

Der Mann verlangte vom Gericht die Feststellung, dass seine Schwiegermutter zahlreiche Aussagen über ihn nicht mehr verbreiten darf. Hintergrund der Klage war ein Streit des Mannes mit seiner Frau im Jahr 2016. Laut eigener Aussage habe der Mann seinen Sohn in diesem Zusammenhang am Nacken oder Hals gefasst und von hinten geschubst, damit er schneller aus dem Zimmer geht, erklärte das Gericht. Diesen Vorfall habe die Ehefrau gefilmt und das Video ihrer Mutter zukommen lassen. 

"Protokoll über Misshandlungen" per Whatsapp

Die Schwiegermutter des Mannes habe daraufhin ein "Protokoll über Misshandlungen" verfasst, in dem sie zahlreiche Verhaltensweisen des Mannes aufgelistet habe. Zusammen mit dem Video verschickte sie die Liste den Angaben zufolge über den Chatdienst Whatsapp an ihre Schwester und bat sie, das Material an ihre gemeinsame Mutter weiterzuleiten. Gleichzeitig stellte die Schwiegermutter Strafanzeige gegen den Mann wegen Kindesmisshandlung und zeigte das Video Polizeibeamten sowie Mitarbeitern des Jugendamts.

Gegen zahlreiche Behauptungen des "Protokolls" über ihn wollte der Mann gerichtlich vorgehen. Das Landgericht und in zweiter Instanz dann das OLG wiesen seine Klage ab. Gespräche innerhalb der Familie seien besonders geschützt - in diesem persönlichen Freiraum könne sich jeder ohne gerichtliche Konsequenzen mit den engsten Verwandten aussprechen.

Da die Schwiegermutter einen engen und guten Kontakt zu den Adressaten ihrer Whatsapp-Nachrichten habe, habe sie das Recht, sich über den Kläger frei auszusprechen, befand das OLG. Ein Unterlassungsanspruch gegenüber der Kriminalpolizei und des Jugendamts bestehe ohnehin nicht.

Auch wenn der Familienstreit zur gerichtlichen Auseinandersetzung eskalierte, hat offenbar zumindest die Kernfamilie keinen langfristigen Schaden genommen: Der Kläger und seine Frau sind laut Gericht "weiterhin verheiratet".

Whatsapp: Eklatante Sicherheitslücke
anb / AFP
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.