Geplatzte Übernahme Streit zwischen Musk und Twitter: Prozess startet im Oktober

Elon Musk
Im Oktober wird der Fall Elon Musk gegen Twitter vor Gericht verhandelt
© Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/POOL / DPA
Erst wollte Tech-Milliardär Elon Musk Twitter kaufen, dann zog er sich von der Vereinbarung zurück. Der Kurznachrichtendienst will ihn daher vor Gericht bringen. Nun steht der Beginn der Verhandlung fest.

Nach dem Rückzieher Elon Musks vom Übernahme-Deal ist es Twitter gelungen, einen zügigen Prozesstermin im Übernahmestreit mit dem Tech-Milliardär zu erreichen. Die zuständige Richterin setzte am Dienstag einen fünftägigen Prozess für Oktober an, wie US-Medien übereinstimmend aus einer Verhandlung im Delaware Chancery Court berichteten. Twitter hatte einen Termin im September angestrebt, Musks Anwälte wollten den Prozess bis zum kommenden Jahr hinauszögern.

Musk hatte vor zehn Tagen die Vereinbarung zur Übernahme von Twitter für einen Preis von 44 Milliarden Dollar einseitig aufgekündigt. Twitter zog daraufhin vor Gericht im US-Bundesstaat Delaware, wo der Kurznachrichtendienst registriert ist. Twitter fordert in der Klage, Musk solle verpflichtet werden, die Übernahme wie vereinbart abschließen.

Dissens über Fake-Profile bei Twitter

Der Gründer des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt wirft Twitter vor, falsche Angaben zur Zahl der Fake-Accounts auf der Plattform zu machen. Der Dienst habe Vertragsbruch begangen, weil er keinen ausreichenden Zugang zur Prüfung der Zahlen bereitgestellt habe, argumentieren seine Anwälte.

Twitter kontert, Musks Verweis auf die Fake-Profile sei nur ein Vorwand, um nach dem Abschwung der Aktienmärkte aus dem Übernahmedeal auszusteigen. Das Problem sei "frei erfunden, um die Dinge zu verkomplizieren und Verzögerungen zu verursachen", erklärte Twitter-Anwalt William Savitt. Im Übernahmevertrag zwischen Twitter und Musk werde das Thema der Spam- und Fake-Konten "nicht einmal erwähnt". Er forderte einen Verhandlungsbeginn noch im September und verwies auf das Schadensrisiko für das Unternehmen, sollte sich das Verfahren in die Länge ziehen.

Niederlage Elon Musks denkbar

Musks Anwälte gaben hingegen an, zunächst müssten "Berge von Daten" analysiert werden, um zu beweisen, dass die Zahl von Spam- und Fake-Konten tatsächlich weit über dem vom Unternehmen angegebenen Anteil von fünf Prozent liegt. Die Verhandlungen sollten daher nicht vor Februar beginnen. Mit einem Verhandlungsbeginn im Oktober liegt die Richterin nun sehr viel näher bei der Forderung Twitters.

Beobachter halten eine gerichtliche Niederlage Musks und damit eine erzwungene Erfüllung des Übernahmeabkommens für durchaus denkbar. Möglich wäre unter anderem auch, dass der Multimilliardär Twitter eine in ihrer Vereinbarung vorgesehene Vertragsstrafe von bis zu einer Milliarde Dollar zahlt.

DPA · AFP
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