Es ist keine zwei Tage her, da berichtete die Medienlandschaft, Mark Zuckerbergs Meta drohe damit, Europa mit den beiden Kernprodukten Instagram und Facebook zu verlassen (lesen Sie hier die Einordnung). Eine Passage in einer Börsenmitteilung des Unternehmens ließ kaum einen anderen Schluss zu. Dort steht: "Wenn wir Daten zwischen Europa und den Vereinigeten Staaten nicht austauschen können, werden wir wahrscheinlich nicht in der Lage sein, Facebook und Instagram in Europa anzubieten." Nun erklärt Europa-Vize Markus Reinisch, wie der Satz zu verstehen ist: Weder als Bluff, noch als Drohung.
In einem Blog-Eintrag mit der Überschrift "Meta droht absolut nicht damit, Europa zu verlassen" bezeichnet Reinisch die Berichte über die Drohung als "schlicht nicht wahr". Als börsennotiertes Unternehmen sei man verpflichtet, Geschäftsrisiken zu benennen und einzuordnen. Daher sei der Hinweis auf die unsichere Zukunft der rechtlichen Rahmenbedingungen für Datentransfers zwischen Europa und den USA auch seit Jahren in den Unterlagen zu finden, da es sich dabei für Meta um ein anhaltendes Problem handelt. Im Übrigen ein großes, denn Meta macht schätzungsweise 25 Prozent des gesamten Umsatzes in Europa.
Gesetze ohne Grenzen
Die Erklärung stimmt aber nur fast: Denn 2021 hieß es noch "[...] werden wir Teile unseres Geschäfts in Europa nicht ausüben können". Von Instagram oder Facebook in Gänze war vor einem Jahr also noch keine Rede – der Ton hat sich im Rahmen der Geschäftssprache solcher Unterlagen also verschärft.
Interessant ist auch, was Reinisch außerdem schreibt. So ist unter anderem die Rede davon, dass Meta wolle, dass die "fundamentalen Rechte der Europäer geschützt werden." Weiter heißt es allerdings im gleichen Satz: "und wir wollen, dass das Internet weiterhin so funktioniert, wie es gedacht war: ohne Reibung, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen – aber nicht durch nationale Grenzen eingeschränkt." Durchaus ein Widerspruch, denn jedes Land hat traditionell seine eigenen Gesetze und Meta muss sich dem anpassen.
Grundsätzlich scheint es Meta darum zu gehen, das Risiko landesspezifischer Digitalgesetze langfristig einschätzen zu können. Immer aber auch mit dem Beigeschmack, dass man bei der Ausarbeitung derer mindestens gerne mitreden würde.
"Das Leben war fantastisch" - Robert Habeck
Die Chancen darauf stehen allerdings weniger gut, denn die Reaktionen auf die vermeintliche Drohung fielen nicht nur in den sozialen Netzwerken eher hämisch aus, sondern auch bei einigen Spitzenpolitikern. Bei einem Treffen von Wirtschaftsminister Robert Habeck und dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire wurde das Thema kurz angerissen.
Habeck verriet: "Nachdem ich gehackt wurde, habe ich vier Jahre lang ohne Facebook und Twitter gelebt und das Leben war fantastisch." Le Maire fügte hinzu: "Ich kann bestätigen, dass das Leben ohne Facebook sehr gut ist und dass wir ohne Facebook sehr gut leben würden". Etwas politischer wurde Le Maire im Bezug auf Europa: "Die digitalen Giganten müssen verstehen, dass der europäische Kontinent Widerstand leisten und seine Souveränität behaupten wird."
Der österreichische IT-Aktivist Max Schrems, dessen Bemühungen zum Teil mitverantwortlich für die Debatte sind, glaubt, dass Meta einen Mittelweg finden könnte. Dem stern sagte er: "In Wirklichkeit gibt es Lösungen die Daten für die EU und die USA zu trennen bzw. nur die absolut notwendigen Datentransfers zu erlauben. Wir gehen eher davon aus, dass Facebook/Meta das übertreibt und im Sinne der Gesetze als mögliches Szenario anführen muss."
