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Street View: Politiker fordern Sondersteuer von Google

Google hat den Straßenfotodienst Street View verteidigt und erneut auf die Rechte der deutschen Nutzer hingewiesen. So gebe es nur in Deutschland die Möglichkeit eines Widerspruchs vor dem Start. Doch einigen Polikern genügt das nicht, sie fordern eine Sondersteuer vom Suchmaschinenkonzern.

Der Europachef von Google hat den Straßenfotodienst Street View verteidigt. "Wir achten die Privatsphäre der Menschen sehr. Etwas öffentlicheres als Häuserfassaden gibt es jedoch nicht", sagte Philipp Schindler der "Bild"-Zeitung laut Vorab-Bericht aus der Freitag-Ausgabe. Zudem biete der US-Konzern für Street View in Deutschland Regeln an, die es in anderen Ländern nicht gebe. So gebe es nur hier die Möglichkeit eines Widerspruchs vor dem Start. Google habe sich mit Datenschützern bereits 2009 auf Maßnahmen geeinigt, um auf die Bedürfnisse der Deutschen besonders einzugehen.

Unterdessen forderte der CSU-Politiker Johannes Singhammer eine Sondergebühr für Google wegen Street View. "Es dient auch der Akzeptanz des Angebots, wenn Google pro Bürger einen Euro an die jeweiligen Kommunen zahlen würde", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Es seien Fotos von Straßenzügen entstanden, die kommerziell genutzt würden. "Für die darf eine Gemeinde die Sondernutzungs-Gebühr verlangen."

Google-Europa-Chef Schindler sagte, in keinem der 23 Länder, in denen es Street View bereits gebe, gebe es einen Anstieg der Kriminalitätsrate. "Wir zeigen nur Dinge, die jeder beim Spazierengehen durch eine Straße sehen kann." Niemand müsse sich vor Street View fürchten. In vielen anderen Ländern gebe es keine derartigen Bedenken. "Street View gibt es bereits in 23 Ländern weltweit und die Nutzer sind durchweg begeistert." Im übrigen würden hunderttausende Deutsche Street View nutzen, um sich Städte im Ausland anzusehen. Dennoch nehme der Konzern die Sorgen extrem ernst. Deshalb habe man die Widerspruchsfrist um vier Wochen bis zum 15. Oktober verdoppelt.

Über das Angebot, das Panorama-Aufnahmen von Straßenzügen im Netz frei zugänglich macht, ist heftiger Streit entbrannt. Google will das Angebot noch 2010 für 20 deutsche Städte an den Start bringen und hatte Mietern und Besitzern der abgebildeten Gebäude zunächst eine nur vierwöchige Einspruchsfrist eingeräumt. Die Kürze der Frist wie auch der Zeitpunkt der Bekanntgabe in den Sommerferien brachte Google teils harsche Kritik aus weiten Teilen der Politik sowie Verbraucherverbänden ein. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner hatte Google aufgefordert, die Frist von vier auf acht Wochen zu verlängern.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat für den 20. September erste Vorschläge zur Regelung des Datenschutzes im Umgang mit Geodaten angekündigt. Ein Gesetzentwurf könne bis zum Winter fertig sein. Er hatte aber davor gewarnt, die Debatte auf den Streit über Google Street View zu verengen.

Reuters / Reuters
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.