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Weltinformationsgipfel: Kein Geld für Afrika

Wer investiert in die Telekommunikation der Dritten Welt? Diese Frage konnte auch beim Weltinformationsgipfel nicht beantwortet werden. Von einem Solidaritätsfonds wollen die reichen Länder nichts wissen.

Afrika wartet auf Geld zum Ausbau seiner Telekommunikation. Aber die reichen Länder wollen in einen von Senegal geforderten "digitalen Solidaritätsfonds" nichts einzahlen. Um Afrika und unterentwickelte Teile Asiens und Südamerika an das Web anzubinden, werden nach Expertenschätzungen mindestens fünf Milliarden Euro benötigt.

Nach dreitägigen Verhandlungen auf dem ersten Weltinformationsgipfel der Vereinten Nationen in Genf haben die Staaten der Dritten Welt aber bei weitem diese Summe noch nicht in der Kasse. Es gibt bislang nur ein Versprechen, dass ein Gremium prüfen soll, ob ein solcher Fonds überhaupt nötig ist.

Eigentlich wäre es Aufgabe der Privatwirtschaft, eine solche Infrastruktur aufzubauen. Doch die Rendite stimmt lässt zu wünschen übrig. Afrika ist - noch - kein Markt für das große Telekommunikationsgeschäft, sieht man einmal vom Mobilfunk ab. Und das Handy treibt viele arme Afrikaner nur noch tiefer ins Unglück, wenn die Telefonkosten den letzten Rest des mageren Einkommens auffressen.

"Eine Menge Bürokratie, nur wenig Finanzierung"

Also müssten die reichen Industriestaaten helfen, damit die Investitionen getätigt werden. EU-Informationskommissar Erkki Likkanen etwa hat das Geld dafür. Aber die Rufe nach einem Fonds scheinen bei ihm zumindest in Genf auf taube Ohren zu stoßen. "Es gibt eine Menge Bürokratie, eine Menge Verwaltung, aber nur wenig Finanzierung", sagte er den verdutzten, vor allem aus Afrika angereisten Staats-Chefs und Ministern. "Wenn es denn nachweislich zu einer verbesserten Nutzung und einem besseren Gegenwert für das Geld kommt - dann werden wir sehen."

Die Afrikaner wiederum fordern etwas ein, was man ihnen versprochen hat. Wenn sie erst einmal ihre Telefongesellschaften privatisiert und den freien Marktzugang erlaubt hätten, dann würden die Investitionen schon kommen, hatte es geheißen. Die Vorbedingungen sind nun zumindest teilweise in vielen afrikanischen Staaten erfüllt, aber das Geld kommt dennoch nicht.

Industrie verstärkt Druck

Sauer stößt bei Teilnehmern auf, dass Länder wie die USA oder auch Deutschland darauf verweisen, was die Informationstechnologie an wirtschaftlichem Schub in ihren Ländern bringt. "Daran müssen alle teilhaben, nur so gelingt der Aufbau einer gerechten Welt", ist eine zentrale Forderung des Treffens. Allerdings scheint in Genf etwas Bewegung in die starre Haltung der westlichen Regierungen gekommen zu sein, denn die Industrie, die etwa wie Siemens ebenfalls beim Gipfel vertreten ist, möchte ihre Produkte absetzen. "Der Druck steigt", meinte ein EU-Diplomat. Auch die EU-Kommission will angeblich Gelder für solche Investitionen umleiten.

"Ein Gipfel mit vielen Versprechungen und wenig Substanz", meinte dagegen ein Vertreter einer Nichtregierungsorganisation (NGO) am Freitag, aber das habe er auch nicht anders erwartet. Die erstmals bei einer UN-Konferenz in den Ablauf mit einbezogenen so genannten Zivilgesellschaften sehen ihre Ansichten ohnehin kaum richtig bei den Gipfeldiskussionen berücksichtigt. So wartet man jetzt darauf, was sich bis zum zweiten Teil des Gipfels - 2005 in Tunis - ereignen wird.

Heinz-Peter Dietrich / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(