Motorola könnte den Verkauf von Apples iPhone und iPad in Deutschland stoppen, nachdem das Landesgericht Mannheim in einem Patentrechtsstreit zugunsten von Motorola entschieden hat.
Neben dem originalen iPhone soll Apple laut dem Mannheimer Landesgericht mit dem iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G ein Patent von Motorola verletzen. Motorola könnte einen Verkaufsstopp der betreffenden Geräte durchsetzen. Allerdings muss Motorola erst eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro erbringen, um das Urteil zu vollstrecken.
Das iPhone 4S wurde von Apple erst nach dem Prozessbeginn auf den Markt gebracht und ist daher noch nicht von dem Urteil betroffen. Laut dem auf Patente spezialisierten Blog "Foss Patents" könnte das aktuellste iPhone-Modell allerdings auch von dem Gerichtsentscheid betroffen sein, sollte Apple damit ebenfalls Motorolas Patent verletzen.
Bei dem Rechtsstreit stand das Patent mit der Europäischen Patentnummer 1010336 B1 im Mittelpunkt. Das Patent regelt ein "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst".
Apple könnte die iPhone- und iPad-Modelle entsprechend modifizieren, um eine Patentrechtsverletzung zu vermeiden. Diesen Weg ist Samsung beispielsweise beim Galaxy Tab 10.1 gegangen, nachdem Apple einen Verkaufsstopp des Tablets in den Niederlanden erzielt hatte.
Wahrscheinlicher ist jedoch, dass Apple den Gerichtsentscheid anfechten oder sogar selbst Anspruch auf das Patent erheben wird.
Apple scheint bei seinen aktuellen Patentrechtsstreitigkeiten kein glückliches Händchen zu haben. Vor wenigen Tagen wurde Apples Forderung nach einem Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA abgewiesen und heute entschied der Oberste Gerichtshof in Australien ebenfalls zugunsten von Samsung.
