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Studiengebühren: Verbot könnte kippen

Nach der Niederlage der Bundesregierung bei der Junior-Professur wächst in der Koalition die Befürchtung, dass das Bundesverfassungsgericht auch das Verbot von Studiengebühren kippen könnte.

"Ich rechne nach dem Urteil in der letzten Woche damit, dass auch das bundesweite Verbot von Studiengebühren fällt", sagte Grünen-Fraktionschefin Krista Sager. Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Bildungsexperte Jörg Tauss. Noch sei keine Entscheidung gefallen. "Doch das Gebührenverbot für das Erststudium wackelt", sagte Tauss. Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche das Bundesgesetz über Junior-Professuren für verfassungswidrig erklärt, weil es die Länderrechte verletze. Ende des Jahres wird auch eine Entscheidung des obersten deutschen Gerichts zum Verbot von Studiengebühren durch ein Bundesgesetz erwartet.

Unionsgeführte Länder wollen ab 2006 Studiengebühren einführen

Die von der Union geführten Bundesländer wollen ab 2006 Studiengebühren einführen. Dabei müssten die Studierenden mit einer Belastung von etwa 1.000 Euro pro Jahr rechnen, sagte der parteilose Hamburger Wissenschaftssenator Jörg Dräger dem Magazin "Focus". In Absprache mit den übrigen Unions-Ländern erarbeitet Dräger derzeit ein bundesweites Finanzierungsmodell, das im Herbst vorgestellt werden soll.

Bei der SPD stießen die Pläne der Unions-Länder auf heftige Kritik. "Studiengebühren sind unsozial und haben einen abschreckenden Effekt für potenzielle Studenten", sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave dem "Flensburger Tageblatt". Ähnlich äußerte sich auch der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel in der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

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