Nach ihrem Wahlerfolg steht die AfD im Südwesten vor einem organisatorischen Kraftakt: Eine stark vergrößerte Landtagsfraktion muss neu aufgestellt und in die parlamentarische Arbeit eingearbeitet werden. Die Partei, deren Fraktionsgröße sich bei der Wahl von 17 auf 35 Sitze verdoppelte, muss rund 20 neue Abgeordnete auf ihre Zeit im Landtag vorbereiten, wie Co-Parteichef Emil Sänze in Stuttgart erklärte. Die AfD wird im neuen Landtag die größte Oppositionsfraktion stellen.
Bei mehreren Treffen will man laut Sänze die neuen Abgeordneten in ihre neue Parlamentsarbeit einführen. Dabei sollen Verwaltungsfragen geklärt und eine Programmatik für die Legislatur vorgegeben werden. Ziel sei es, sich über alle Ebenen – EU, Bund und Land – auf denen Abgeordnete aus Baden-Württemberg vertreten seien, enger zu vernetzen und geschlossener aufzutreten. "Sie müssen einfach sehen, dass wir in der Form oder in der Größe noch nie vertreten waren", erklärt Landeschef Markus Frohnmaier dazu.
Frohnmaier benennt seinen Favoriten als Fraktionschef
Interne Konflikte will die AfD im Südwesten hinter sich lassen. Dennoch wünscht sich Frohnmaier seinen Parteifreund Martin Rothweiler aus Villingen-Schwenningen zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Damit würde dieser zur zentralen Figur der AfD in Baden-Württemberg, sollte er denn tatsächlich zum Fraktionschef gewählt werden. "Die Frage nach den Besetzungen in der Fraktion muss natürlich die Fraktion für sich lösen", sagte Frohnmaier.
Der bisherige Fraktionschef Anton Baron hatte sich bereits vor einiger Zeit nicht gerade begeistert zu dem Personalvorschlag geäußert. Bis Ende April will sich die Fraktion konstituieren. Ein Datum gaben Frohnmaier und Sänze aber nicht bekannt.
Groß genug, um Untersuchungsausschüsse einzusetzen, ist die neue AfD-Fraktion nicht. Dafür braucht es 25 Prozent der Stimmen im Landtag. Die AfD ist in diesem Fall auf die Zusammenarbeit mit einer anderen Fraktion angewiesen.
