Gut ein Dreivierteljahr vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen vermeidet Ministerpräsident Olaf Lies eine klare Zielvorgabe für seine SPD. "Ich werde mich nicht auf eine Prozentzahl festlegen", sagte der Regierungschef und SPD-Landesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. "Unser Ziel ist es, gute Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen, mit Leuten, die Erfahrung haben, und Leuten, die neu dabei sind."
Lies verwies darauf, dass die Kommunalwahlen in der Regel Persönlichkeitswahlen seien. Vielen Wählern geht es weniger um die Parteizugehörigkeit als um die Person. Er setze daher darauf, "dass wir viele großartige Menschen haben, die Lust haben, ihre Stadt, ihre Gemeinde, ihren Landkreis zu gestalten", sagte er. "Die haben dann auch beste Chancen, gewählt zu werden." Gewählt wird am 13. September.
Rot-Grün bleibt die Perspektive für die Zukunft
Auch mit Blick auf die Landtagswahl 2027 gab sich Lies zurückhaltend, was ein mögliches Duell mit der CDU oder einen Dreikampf mit der AfD angeht: "Ich bin weit davon entfernt, zwei Jahre vor der Wahl schon über die Frage von Duellen bei der Landtagswahl zu reden", sagte der Ministerpräsident.
"Wir haben uns als Regierung gerade erst neu aufgestellt und werden zeigen, dass Rot-Grün eine Perspektive für die Zukunft ist. Unsere Aufgabe ist es, unser Land voranzubringen. Daran arbeiten wir."
Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen im November hätte Rot-Grün keine Mehrheit mehr: SPD und CDU kamen darin beide auf 26 Prozent. Dahinter folgten die AfD mit 20 Prozent, die Grünen mit 12 Prozent und die Linke mit 6 Prozent. Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Umfragen spiegeln nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.
Lies war im Mai 2025 als Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Stephan Weil zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Im Zuge dessen übernahm Lies von Weil auch den SPD-Landesvorsitz, den er bereits von 2010 bis 2012 innegehabt hatte. Die kommenden Wahlen gelten daher auch als Prüfsteine für die Zufriedenheit mit seiner Amtsführung.
