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Datenschutz im Gesundheitswesen: Schaar übt Kritik an Datenerhebung der Krankenkassen

Über spezielle Fragebögen hätten Krankenkassen unzulässige Informationen von ihren Versicherten eingefordert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte spricht von Beschwerden gegen mehrere Kassen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat den Krankenkassen vorgeworfen, von ihren Versicherten zu viele Daten zu erheben. Schaar kritisierte am Dienstag im Sender NDR Info, dass die Kassen die Bezieher von Krankengeld umfassend zu ihrer Erkrankung und ihrer persönlichen Situation befragten. Mit den so genannten Selbstauskunftsbögen werde bewusst versucht, die vorhandenen Datenschutzmechanismen auszuhebeln. "Wir haben eine Reihe von Beschwerden vorliegen, die sich gegen verschiedene Kassen richten", sagte Schaar.

Seine Behörde untersuche derzeit Fälle, in denen Patienten beispielsweise nach ihrem familiären Umfeld, der Dosierung von Medikamenten, Urlaubsplänen oder dem Verhältnis zum Arbeitsgeber befragt worden seien, sagte Schaar. Einigen Versicherten sei damit gedroht worden, die Zahlung des Krankengeldes einzustellen, wenn sie den Fragebogen nicht ausgefüllt zurückschicken.

Fragebögen dürften nur verschickt werden, wenn Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit bestehen, sagte Schaar. Und die Kassen dürften auch nur die "harten Fakten" abfragen, etwa zur erwarteten Dauer der Arbeitsunfähigkeit.

AFP / AFP
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