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Schweinegrippe-Impfung: Schmidt einigt sich mit Kassen

Die Finanzierung für die geplante Impfkampagne gegen die Schweinegrippe steht. Demnach übernehmen die Kassen die Impfkosten für 50 Prozent ihrer Versicherten. Für den Rest kommen Bund und Länder auf.

Die Bundesregierung hat sich mit den Krankenkassen auf die Finanzierung der Impfung gegen die Schweinegrippe geeinigt. Wenn sich mehr als 50 Prozent der Versicherten impfen lassen wollten, würden dafür Bund und Länder aufkommen, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach Beratungen mit den Kassenvertretern am Donnerstag in Berlin. Bis zu dieser Grenze seien die Kassen selbst in der Lage, die Impfungen zu bezahlen, ohne Zusatzbeiträge zu erheben.

"Ich gehe davon aus (...), dass die Krankenkassen für 50 Prozent ihrer Versicherten die Kosten übernehmen können, ohne dass es eine Auswirkung von Beitragserhöhungen oder Zusatzbeiträgen geben wird", sagte Schmidt. " Notfalls müsse ein Teil der Impfkosten aus Steuermitteln bereitgestellt werden.

Schmidt bezifferte die Kosten für die Impfung von 50 Prozent der Bevölkerung auf etwa eine Milliarde Euro. "Unser Ziel ist, dass über die Risikogruppen hinaus jeder Bürger und jede Bürgerin, die geimpft werden wollen, dieses auch können", sagte die Ministerin.

Die Kassen haben sich dagegen gewehrt, dass sie allein die Kosten für die Impfungen tragen sollten. Ihren Angaben zufolge wird allein die erste Impfwelle zwischen 700 Millionen und einer Milliarde Euro kosten. Die Kassen hatten daher vor Zusatzbeiträgen gewarnt.

Schmidt sagte, dass der Impfstoff Ende September oder Anfang Oktober geliefert werde. In einem ersten Schritt sollten die 50 Millionen Dosen des Impfstoffes für 30 Prozent der Bevölkerung bereit gestellt werden. Nach der Einigung mit den Krankenkassen gehe sie davon aus, dass die entsprechende Rechtsverordnung am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird.

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters

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